Essen. Mit einer Allgemeinverfügung verbietet die Stadt Nürnberg Verkehrsstörungen durch die „Letzte Generation“. Geld oder Freiheitsstrafe drohe.

Die Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ wollen an diesem Freitag (14.7.) in 26 Städten den Verkehr stören. Nach eigener Aussage hätten am Morgen bereits Sitzblockaden unter anderem in Berlin, Braunschweig, Dresden, Freiburg, Leipzig, München, Nürnberg, Potsdam und Ulm stattgefunden.

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„Weitere Städte werden im Laufe des Tages folgen“, heißt es in einer Mitteilung. Bei der hiesigen Polizei habe man keine konkreten Hinweise auf eine Aktion in Essen, aus der Behörde heißt es aber: „Wir sind erhöht aufmerksam.“ Am Donnerstag hatte die Gruppierung den Flugbetrieb an den Flughäfen Düsseldorf und Hamburg gestört.

Nürnberg reagiert mit einer Allgemeinverfügung auf Klebe-Aktionen

Derweil reagiert die Stadt Nürnberg mit einer Allgemeinverfügung gegen derartige Aktionen (nuernberg.de). Es gehe dabei um „Versammlungen unter freiem Himmel der Gruppe ‘Letzte Generation’ oder ähnliche Versammlungen zum Klimaprotest im Stadtgebiet Nürnberg“. Wer an solchen Aktionen teilnehme, dürfe „sich nicht auf Fahrbahnen ankleben, festketten, festbinden oder niederlassen“. Wer dagegen verstoße, dem drohe Geldstrafe (bis zu 3000 Euro) oder Freiheitsstrafe.

Die Verfügung gilt bis Ende Juli. Ist so etwas auch in Essen geplant? Von Stadtsprecherin Silke Lenz heißt es dazu auf Anfrage aus dem Rathaus: „Ein solches Vorgehen ist in Essen bisher nicht geplant.“ Und weiter: „Man wird sicher sehen, wie und ob es in Nürnberg funktioniert und ob eine solche Allgemeinverfügung zulässig ist.“

In Essen hatten sich Aktivisten das erste Mal Mitte April diesen Jahres auf den Asphalt geklebt: am Bismarckplatz. Anfang Juni zogen einige Dutzend unangemeldet in einem Demonstrationszug durch die Innenstadt. In der Vergangenheit gab es auch Farbattacken auf die RWE-Zentrale.

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