Essen. Die Stadt Essen will von den E-Scooter-Anbieterfirmen bald Geld verlangen – fünf Euro pro Monat und Roller. Warum sie das bislang nicht konnte.

Die Stadt Essen will die Betreiberfirmen so genannter „E-Scooter“ zur Kasse bitten. Das kann sich durchaus lohnen: Im Essener Stadtgebiet stehen mindestens 2000 Elektro-Roller der Anbieter Lime, Bolt, Tier und Voi auf den Bürgersteigen. Der Anbieter „Spin“ hatte im Januar 2022 seine Roller aus dem Essener Stadtgebiet zurückgezogen, zwischenzeitlich hatte es auch der Anbieter „Bird“ in Essen erfolglos versucht.

Ein Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster aus dem Monat Mai macht es möglich, dass für den Betrieb von E-Scootern künftig so genannte „Sondernutzungsgebühren“ erhoben werden können. Die Stadt Essen plant, pro Gerät und pro Monat fünf Euro zu kassieren. Der Rat wird darüber voraussichtlich am Mittwoch, 21. Juni, eine Entscheidung fällen.

Die ersten „Lime“-Roller starteten in Essen im Sommer 2019

Seit August 2019 gibt es E-Scooter in Essen, den Anfang hatte die Firma „Lime“ mit ihren weißgrünen Rollern gemacht. Seitdem sind E-Scooter gleichermaßen beliebt, aber auch umstritten – nicht nur, weil sie regelmäßig in Unfallberichten auftauchen, sondern auch, weil die vielen abgestellten Fahrzeuge öffentliche Flächen blockieren oder achtlos hingeworfen werden.

Die Sondernutzungsgebühr oder auch grundsätzliche Verbote sind seit Jahren ein juristisches Streitthema. Das neue Urteil aus Münster hat auch andere Städte dazu ermuntert, jetzt von den Betreibern Gebühren zu verlangen. Wie jene Anbieter reagieren, die ihr Verleihsystem in Essen betreiben, ist noch unklar.