Essen-Rüttenscheid. Die Stadt Essen geht von Kostensteigerungen bei der Turnhallensanierung in Rüttenscheid aus. Das wirft die Frage nach der Finanzierung auf.
Die Stadt Essen geht davon aus, dass sich die Baumaßnahmen an der Turnhalle des Helmholtz-Gymnasiums verteuern werden. „Nach aktuellem Stand ist von einer Erhöhung der Kosten auszugehen“, sagt Stadtsprecher Patrick Betthaus. Dafür gibt es eine Vielzahl von Gründen.
Dazu zählen eine zusätzlich notwendig gewordene Schadstoffsanierung im Technikraum, marode Bausubstanz, eine zusätzliche Betonsanierung in den Nebenräumen, erhöhte Entsorgungskosten für Aushubmaterial, marode beziehungsweise abgängige Entwässerungsrohre und Materialpreissteigerungen. Mit Blick auf die Marktlage könne man die Mehrkosten aktuell allerdings noch nicht final beziffern, sagt Betthaus.
Bei den anderen Turnhallen sind seriöse Aussagen zu etwaigen Mehrkosten laut Stadt derzeit nicht möglich. Doch auch beim Maria-Wächtler-Gymnasium befürchte man höhere Kosten, weil die Bausubstanz sich als schlechter erwiesen habe als ursprünglich angenommen. Im Frühjahr dieses Jahres war die Stadt für das Helmholtz-Gymnasium von drei Millionen Euro Kosten ausgegangen, die Turnhallensanierung am Maria-Wächtler-Gymnasium (Standort Rosastraße) sollte 1,9 Millionen Euro kosten. Für die Doppelturnhalle des Helmholtz-Gymnasiums als Sportschule NRW kalkulierte man beim entsprechenden Ratsbeschluss im Jahr 2020 mit 6,75 Millionen Euro.
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Stadt Essen: Gute Möglichkeit, mehr Fördergelder zu beantragen
Das wirft die Frage nach der Finanzierung auf. Denn Bund und Land fördern die Baumaßnahmen an den Turnhallen nur zum Teil. Die Hallen des Helmholtz-Gymnasiums und des Maria-Wächtler-Gymnasiums werden zum Beispiel durch das sogenannte Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2 (KInvFG 2) gefördert. Dabei handelt es sich um ein Förderprogramm des Bundes für Schulsanierungen, das für die Stadt Essen insgesamt 56,7 Millionen Euro bereitstellt. Erhält die Stadt nun automatisch mehr Fördergelder, wenn ihre Bauprojekte teurer werden, oder muss sie die Mehrkosten aus dem städtischen Haushalt berappen?
Für die Finanzierung gilt in diesem Fall laut Patrick Betthaus das sogenannte Gesamtdeckungsprinzip. Das bedeute, dass der Betrag, der letztlich durch die Stadt Essen zu finanzieren ist, ermittelt wird, indem man den vereinnahmten Gesamtbetrag der Fördermittel von den Gesamtkosten aller Fördermaßnahmen abziehe. „Da auch die anderen bekannten Förderprogramme (KInvFG 1 und Gute Schule) bereits vollständig ausgeschöpft sind, besteht unter dem Strich nicht die Möglichkeit, mehr Fördergelder zu beantragen“, so der Stadtsprecher. Die Gesamtfinanzierung sei allerdings gesichert, da alle Fördermaßnahmen mit den jeweils bekannten Gesamtkosten im Etat des städtischen Haushaltes verankert seien.
Fördermittel für Sportschule NRW sind gedeckelt
Die Doppelturnhalle, die für das Helmholtz-Gymnasium als Sportschule NRW gebaut wird, wird nicht mit Bundesmitteln gefördert. Sie erhält eine eigene, zweckgebundene Zuwendung des Landes NRW. Hierzu erklärt Betthaus: „Der Betrag ist pauschal festgesetzt.“ Mehrkosten müssten somit auch hier aus dem städtischen Haushalt finanziert werden.