Essen. Die Corona-bedingten Steuerausfälle für Essen summieren sich bis 2024 auf 371 Millionen Euro. Dagegen lässt sich kaum ansparen, so der Kämmerer.
Wie tief reicht das Loch, das die Corona-Pandemie in den Essener Haushalt reißt? Dank einer neuen außerplanmäßigen Steuerschätzung auf Bundesebene hat der städtische Finanzchef Gerhard Grabenkamp in diesen Tagen neue Anhaltspunkte. Danach fallen die Steuerausfälle im laufenden Jahr zwar nicht ganz so dramatisch aus wie zunächst befürchtet: Taxiert werden die Mindererträge nun auf „nur“ rund 106 statt zunächst 145 Millionen Euro, was auch an einzelnen Nachzahlungen für Vorjahre liegt. In den Folgejahren aber kommt’s dicke.
Bis 2024 – das ist der Zeitraum, den die Steuerschätzung ins Auge fasst – summieren sich die Steuerverluste den Berechnungen zufolge auf zusammen rund 372 Millionen Euro: weit über 100 Millionen Euro mehr als bis dato geschätzt. Nach Ansicht des Stadtkämmerers muss jedem klar sein: Das lasse sich mit Sparmaßnahmen „nicht kompensieren: Wir brauchen auch im kommenden Jahr Hilfe von Bund und Land“.
Verschuldung der Stadt bleibt dramatisch
Dies zumal die Steuerschätzung unterstellt, dass die Konjunktur 2024 wieder das Vor-Corona-Niveau von 2019 erreicht. Ob es bei diesen Zahlen bleibt, könnte schon die nächste turnusmäßige Überprüfung der Einnahmeerwartungen zeigen, die bereits im November ansteht.
Grabenkamp blickt mit Sorge auf die nach wie vor dramatische Verschuldung der Stadt, die nur dank des historisch niedrigen Zinsniveaus den Etat nicht sprengt. Und er sieht das Finanzgerüst der Stadt nach wie vor mit großen Unsicherheiten behaftet, nicht zuletzt mit Blick auf die städtischen Tochterunternehmen und die anstehenden Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst. Als Faustformel gilt dabei: Ein Prozent Tarifplus für die Beschäftigten schlägt mit 1,12 Millionen Euro zu Buche.