Essen. Der „Rad-Entscheid“ zum Ausbau des Radverkehrs in Essen nimmt Fahrt auf. Die Initiatoren haben ihre Forderungen an die Stadt formuliert.
Sie fordern mehr Tempo und wollen sich mit Lippenbekenntnissen nicht zufrieden geben: Die Initiatoren eines Bürgerentscheids für den Ausbau des Radverkehrs treten für dieses Ziel buchstäblich in die Pedale. Am Freitag, 28. Februar, werden sie Oberbürgermeister Thomas Kufen und Umweltdezernentin Simone Raskob vor dem Rathaus ihre Forderungen im Wortlaut übergeben – gemeinsam mit einem Antrag auf die Durchführung eines Bürgerbegehrens. Dies kündigte Björn Ahaus von der Initiative für Nachhaltigkeit im Gespräch mit der Redaktion an.
Mehr Radwege, mehr Sicherheit, mehr Fahrradstraßen
Essens „Rad-Entscheid“ rückt also näher. Soll die Stadt in den kommenden acht Jahre eine Reihe von Zielen erreichen für den Radverkehr? Diese Frage wollen die Initiatoren den Essenern stellen. Am genauen Wortlaut wird noch gefeilt. Fest steht: Es geht um ein lückenloses Radwegenetz, um sichere Radwege an Hauptverkehrsstraßen, um mehr Sicherheit für Radfahrer auch an Kreuzungen sowie um mehr Fahrradstraßen. „Wir fordern einen deutlichen Zuwachs“, sagt Björn Ahaus, einer von drei Vertretungsberechtigten und stellt klar: Der Radverkehr dürfe nicht auf Kosten der Fußgänger ausgebaut werden. Die Stadt werde nicht umhinkommen, „den Autos ein wenig Raum zu nehmen“.
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Sobald dem OB der Antrag der Initiatoren vorliegt, wird die Verwaltung die Forderungen der Rad-Aktivisten mit einer Kostenschätzung hinterlegen. Schließlich sollen die Bürger in etwa wissen, welche finanziellen Folgen auf die Stadt Essen zu kommen, sollten sie den Bürgerentscheid mittragen.
Die Rad-Aktivisten wollen 15.000 Unterschriften sammeln
Dann ist es an den Rad-Aktivisten genügend Unterschriften zu sammeln. Drei Prozent der Wahlberechtigten müssen ihre Forderungen unterstützen. Das wären etwa 13.400 Essener Bürger. Da sich das Bürgerbegehren nicht gegen einen konkreten Beschluss des Stadtrates richtet, können sie sich mit dem Sammeln Zeit lassen. Eine Frist, die es einzuhalten gelte, gibt es nicht. Den Schwung des Wahljahres wollen die Aktivisten jedoch für ihre Sache nutzen. Bis zur Kommunalwahl am 13. September wollen sie dem Wahlamt mindestens 15.000 Unterschriften vorlegen und damit auf Nummer sicher gehen.
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Tritt der Rat der Stadt einem erfolgreichen Bürgerbegehren bei, wäre es an der Stadt, die Forderungen umzusetzen. Lehnt dies eine Mehrheit des Rates ab, würden die Essener zum Bürgerentscheid an die Urnen gerufen, um selbst zu entscheiden.