Essen. . Bei fünf weiteren Festen in Essen können die Läden öffnen. Das reicht dem Handel nicht, er will mehr Termine und reizt damit die Gewerkschaft.
- Die Gewerkschaft hat die nächsten fünf verkaufsoffenen Sonntage geprüft und will nicht klagen
- Das weckt Begehrlichkeiten: Weitere fünf Termine sind bereits in Vorbereitung
- Die Reaktion von Verdi ist eindeutig, sie behält sich erneut Klagen vor
Nach dem Wottelfest in Heisingen wird es in den kommenden Wochen in Essen weitere verkaufsoffene Sonntage geben. Die Gewerkschaft Verdi wird nicht gegen die fünf vom Stadtrat bereits beschlossenen Verkaufssonntage juristisch vorgehen. Das bestätigte der zuständige Gewerkschaftssekretär Kay Lipka auf Nachfrage.
Handwerkermarkt in Steele
Damit können die Geschäfte nun am kommenden Sonntag, 10. September, in Kupferdreh und Kettwig öffnen, am 17. September in Werden und Altenessen sowie am 1. Oktober zum Handwerkermarkt in Steele.
Verdi hatte die entsprechenden Verordnungen zuvor von einem Anwalt prüfen lassen. Offensichtlich sind diese nun rechtssicherer gestaltet als noch im Frühjahr, als Verdi mit ihrer Klage sämtliche 28 Verkaufssonntage für 2017 gekippt hatte. Für den neuen Anlauf hatte die Stadt anschließend extra ein Marktforschungsinstitut beauftragt, das nun für jeden Verkaufssonntag eine Befragung durchführt und eine Besucherprognose erstellt. Das kostet die Stadt eine fünf- bis sechsstellige Summe.
Auch in der Essener Innenstadt sollen sonntags Läden öffnen
Dass die Gewerkschaft jetzt keine Klage anstrengt, weckt derweil weitere Begehrlichkeiten. Bereits zur kommenden Ratssitzung Ende September soll der Stadtrat drei weitere verkaufsoffene Sonntage genehmigen. Diese betreffen die Eröffnung der Lichtwochen in der Innenstadt und in Borbeck, sowie den Weihnachtsmarkt in der Innenstadt. Auch in Rüttenscheid und in Steele sind verkaufsoffene Sonntage in der Adventszeit in Vorbereitung, bestätigte Ordnungsdezernent Christian Kromberg.
Verdi schließt jedoch in den Fällen Klagen nicht aus. In einer Stellungnahme, die Lipka vorher abgeben soll, steht ganz klar: Verdi lehnt die beantragten Termine ab. „Uns liegen bislang keinerlei belastbare Unterlagen und Prognosen dazu vor“, betonte er.
Zweifel, ob Termine gerichtlich standhalten
Die Verwaltung selbst scheint nicht auszuschließen, dass eine Klage bei den neu avisierten Terminen Erfolg hätte. Aus einer Vorlage für den Stadtrat klingen Zweifel an, ob sie einer gerichtlichen Prüfung Stand halten würden. Denn nach der Rechtsprechung muss das Fest als Anlass für einen Verkaufssonntag mehr Besucher anziehen als die offenen Läden selbst. „Bei Dauerveranstaltungen wie einem mehrwöchigen Weihnachtsmarkt stellt sich die Frage, warum ausgerechnet an einem bestimmten Sonntag die Veranstaltung Besuchermengen in einem solchen Umfang anziehen soll, dass diese Zahl die Kundenzahl des Einzelhandels übersteigt“, schreibt die Verwaltung in ihrer Einschätzung.
Die Stadt setzt derweil darauf, dass die neue Landesregierung ihre angekündigte Novellierung des Sonntagsverkaufs schnell umsetzt. „Momentan bedeutet die Vorbereitung der verkaufsoffenen Sonntage für uns einen enormen Aufwand, der viel Geld kostet“, so Kromberg.
