Essen. . Für den Radschnellweg vorbei am Goldschmidt-Gelände bedarf es doch keiner Umweltverträglichkeitsprüfung. Umweltministerium: Der Weg ist frei.

• Für den geplanten Ausbau des Radschnellwegs RS 1 ist doch keine Umweltverträglichkeitsprüfung nötig
• Zu diesem Entschluss sind die zuständigen Umweltbehörden nun gekommen
• Das gilt auch für den rund ein Kilometer langen Abschnitt in unmittelbarer Nachbarschaft von Evonik-Degussa

Überraschende Wendung in Sachen Radschnellweg RS 1: Nach eingehender Prüfung sind die zuständigen Umweltbehörden zu dem Schluss gekommen, dass für den geplante „Radautobahn“ auf der gesamten Strecke nun doch keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich ist.

Das gilt auch für den rund ein Kilometer langen Abschnitt in unmittelbarer Nachbarschaft von Evonik-Degussa (Goldschmidt). Dies teilte das Umweltministerium in Düsseldorf am Mittwoch mit. Aus Sicht des Ministeriums stehe dem Weiterbau nichts im Wege, so eine Sprecherin.

Die Behörden hatten demnach zu prüfen, ob an dieser Stelle eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist, weil das Chemieunternehmen ein sogenannter „Störfallbetrieb“ ist.

Ministerium: Kriterien der EU-Kommission gelten nicht

Hintergrund ist eine EU-Richtlinie und deren nationale Umsetzung im Bundesimmissionsschutzgesetz. Ziel dieser Regelungen sei es unter anderem „wichtige Verkehrswege“ vor den Gefahren durch einen Störfall zu schützen.

Nach eingehender juristischer Prüfung ist das Ministerium zu dem Ergebnis gekommen, dass dieser Fahrradweg nicht unter die von der EU-Kommission vorgegebenen Kriterien fällt.

Welche unmittelbaren Folgen diese Erkenntnisse für die Planungen des Landesbetriebes Straßen NRW haben, bleibt vorerst offen.

Essens ADFC-Vorsitzender Jörg Brinkmann begrüßt die Entscheidung aus Düsseldorf. Der Verzicht auf die Umweltverträglichkeitsprüfung beschleunige aus Sicht der Fahrradverbände den Weiterbau des Radschnellweges RS1 in Essen.

„Positives Signal“ im Grüne-Hauptstadt-Jahr

Das sei im soeben begonnenen Grüne-Hauptstadt-Jahr ein „positives Signal“, zumal die politisch Verantwortlichen in Stadt und Land das RS1-Projekt wie eine „Monstranz“ vor sich hertrügen. „Allerdings ist damit nur eine Barriere aus dem Weg geräumt worden“, betonte Brinkmann.

Nach wie vor ungeklärt ist die städtebauliche Frage, wie die Trasse östlich der Gladbecker Straße fortgeführt werden könnte – ob auf dem Bahndamm der ehemaligen Rheinischen Bahn, der das Eltingviertel von der Innenstadt trennt, oder ebenerdig. Die Planungsverwaltung will am Donnerstag dazu erste Prüfergebnisse vorlegen.

Kundgebung der Fahrradverbände vor dem Rathaus

Brinkmann hofft, dass der Druck auf die Stadt durch die Mitteilung aus Düsseldorf jetzt so sehr gestiegen ist, „dass wir auch in diesem wichtigen Punkt weiterkommen“.

Der Allgemeinde Deutsche Fahrradclub (ADFC) und die Essener Fahrrad-Initiative veranstalten am Donnerstag eine Kundgebung in Form einer „Mahnwache“. Die etwa einstündige Aktion beginnt um 14.30 Uhr am Brunnen auf dem Vorplatz nahe dem Haupteingang des Rathauses.