Essen. Hohe Kosten und eine große Lücke im Etat: Stadtkämmerer Lars Martin Klieve sieht einem ausgeglichenen Haushalt 2017 trotzdem optimistisch entgegen.
Eine Flüchtlingswelle mit dramatisch gestiegenen Kosten, eine um das Zehnfache gestiegene Lücke im Etat und ein Zwischenstand zum 30. Juni, der noch mal 40 Millionen Euro Miese mehr veranschlagte – all dies ließ Schlimmes befürchten für den ehrgeizigen Plan der Stadt, 2017 und in den Folgejahren einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen.
Doch fünf Wochen vor der Präsentation des Zahlenwerks im Rat verbreitete Stadtkämmerer Lars Martin Klieve am Dienstag „kontrollierten Optimismus“: „Es gibt keinen Grund zur Verzweiflung“, im Gegenteil. Der derzeit vorliegende Entwurf des Finanzgerüsts falle „sehr erfreulich“ aus, und es werde aller Voraussicht nach gelingen, „sämtliche Risiken zu entschärfen“.
Nachtrags-Haushalt noch nicht genehmigt
Das ist auch dringend notwendig, denn der so genannte Stärkungspakt für die finanziell angeschlagenen NRW-Städte macht zur Bedingung, den Etat kommendes Jahr im Lot zu halten. Gelingt das nicht, entgehen Essen jene 90 Millionen, die ihr aus dem Stärkungspakt zustehen.
Wie sehr die Stadtfinanzen noch auf wackligem Grund stehen, zeigt der Umstand, dass die Kommunalaufsicht in Düsseldorf den Nachtrags-Haushalt der Stadt bis heute nicht genehmigt hat. Anfang September soll es ein Gespräch dazu mit der Bezirksregierung geben, kündigte Klieve gestern an, man wolle sich wohl die weitere Entwicklung schildern lassen. Der Kämmerer ist da optimistisch. „Kontrolliert“, wie gesagt.