Essen.. Soll aus dem Eigenbetrieb „Grün und Gruga“ ein Stadtamt werden? Darüber berät der Rat der Stadt Essen am Mittwoch.
Wer hält in dieser Stadt die Parkanlagen in Schuss? Wer mäht den Rasen auf der Brehminsel? Wer pflanzt Blumen in der Gruga? Ob städtischer Eigenbetrieb oder Stadtamt – wem auch immer die Stadt diese Aufgaben überträgt, dürfte den Bürgern ziemlich egal sein, so lange niemand fürchten muss, dass einem beim Spaziergang im Stadtwald ein brüchiger Ast auf den Kopf fällt und so lange das Erscheinungsbild der Stadt ein ansprechendes ist. Die Rechtsform spielt dabei keine Rolle. Es kommt auf die Qualität der Leistung an.
Die hat nach dem Geschmack vieler Bürger in den vergangenen Jahren nachgelassen. Dies dem städtischen Eigenbetrieb Grün und Gruga anzulasten, über dessen Auflösung der Rat der Stadt in seiner Sitzung am Mittwoch berät, greift jedoch zu kurz. Dort geht es ums liebe Geld, das der Eigenbetrieb so dringend benötigt.
Stadt darf fehlendes Geld nicht zuschießen
Unterm Strich fehlten Grün und Gruga zum Jahresende 2,2 Millionen Euro in der Kasse. 9,5 Millionen Euro schiebt allein der Friedhofsbereich an Schulden vor sich her. Wie konnte es dazu kommen? Bernd Flügel (CDU), sachkundiger Bürger im Fachausschuss für Grün und Gruga, erinnert daran, dass die Stadt dem Eigenbetrieb bei dessen Gründung im Jahr 2002 einen elf Millionen Euro schweren Sack voller Schulden mit auf den Weg gegeben hatte, um den städtischen Haushalt zu entlasten. Auch ist der Friedhofsbereich nicht durch schlechtes Wirtschaften in die roten Zahlen geraten.
Erst, indem der Gesetzgeber privater Konkurrenz Tür und Tor öffnete, ging es finanziell bergab. Zum Defizit trägt bei, dass die Pflege der parkähnlichen Friedhöfe teuer ist. Auf diesen Kosten bleibt Grün und Gruga sitzen. Wenn CDU-Ratsfrau Walburga Isenmann resignierend feststellt, dass „externe Einflüsse“ den Eigenbetrieb in die missliche Lage gebracht haben, ist das deshalb nur die halbe Wahrheit. Fakt ist auch: Der Rat hat den Betriebskostenzuschuss stetig gekürzt, hat andere Prioritäten gesetzt in Kultur und Sport, ohne dass die strukturellen Probleme von Grün und Gruga bis heute gelöst wären.
Das fehlende Geld zuschießen – das dürfe die Stadt nicht, betont die Finanzverwaltung. Das Haushaltssicherungskonzept lasse dies nicht zu. Da erscheint es eine elegante Lösung, Grün und Gruga in die Stadtverwaltung zu reintegrieren. Nicht nur, weil sich dadurch pro Jahr 300.000 Euro an Sach- und Personalkosten einsparen lassen. Schulden und Betriebsvermögen ließen sich miteinander zu verrechnen. Die Linke spricht von einem „Taschenspielertrick“, denn in der Bilanz taucht der Verlust dann nicht mehr auf. Dem Kämmerer gehe es allein darum, die Auflagen der Kommunalaufsicht zu erfüllen, wenn auch nur auf dem Papier.
Behält Grün seinen Stellenwert in der Stadtplanung?
Was steht auf dem Spiel? Grün und Gruga spielt eine wichtige Rolle in der Stadtentwicklung, hat neue Wege zum Wasser erschlossen und dazu beigetragen, dass die Lebens- und Freizeitqualität gestiegen ist. Die Rechtsform erlaubt es den Verantwortlichen, flexibel mit dem Budget umzugehen. Kritiker sehen Defizite bei Planung und Controlling. Sicher ist: Ein Amt agiert schwerfälliger, als es einem Eigenbetrieb möglich ist.
Böse Zungen nennen Grün und Gruga eine „Spielwiese“ von Umweltdezernentin Simone Raskob, die den Grünen nahesteht, und lassen anklingen, dass auch auf Nebenkriegsschauplätzen gekämpft wird.
Entscheidend ist: Behält Grün seinen Stellenwert in der Stadtplanung? Oder beschränkt sich die Stadt in der Grünpflege allein auf ihre Pflichtaufgaben, wenn erst einmal das Grünflächenamt übernimmt? Das aber wäre zu wenig.