Essen. . Die Stadt Essen soll mehr Initiative gegen die Luftverschmutzung ergreifen, fordert Rolf Fliß, Vorsitzender des Bau- und Verkehrsausschusses.

Der Vorsitzende des Bau- und Verkehrsausschusses, Rolf Fliß (Grüne), fordert mehr Eigeninitiative von der Stadt, um die zu hohe Stickoxidbelastung zu verringern. „Dabei müssen wir auch bereit sein, unbequeme Maßnahmen zu ergreifen“, sagt der Verkehrspolitiker und nennt als Beispiel eine flächendeckende Einführung von Tempo 30 oder die Sperrung besonders stark belasteter Straßen für den Schwerlastverkehr. „Auf die nächste bundeseinheitliche Regelung zu warten und bis dahin nichts zu tun, ist nicht mein Ding“, so der Ausschussvorsitzende.

Fliß spricht damit den Streit in Berlin um eine „Blaue Plakette“ an, die nach dem Willen der Umweltministerkonferenz Kommunen noch dieses Jahr die Möglichkeit geben sollte, nur noch Dieselautos in ausgewählten Vierteln fahren zu lassen, die die aktuelle Abgas-Norm Euro 6 (maximal 80 Milligramm Stickoxide pro Kilometer) erfüllen.

Da sich aber der Bundesverkehrsminister Volker Dobrindt dagegen sträubt, bleibt unklar, ob und wann die „Blaue Plakette“ kommt.

"Für mich hat der Gesundheitsschutz absoluten Vorrang"

Nicht nur der Essener Umweltausschuss will sich in der nächsten Sitzung mit der aktuellen Situation und mit dem weiteren Vorgehen gegen die Luftverschmutzung befassen. „Auch wir setzen das Thema auf die Tagesordnung“, kündigt Rolf Fliß für den Bau- und Verkehrsausschuss an. Er plädiert dafür, einen Konsens mit der SPD/CDU-GroKo zu erzielen, mehr konkrete Schritte gegen die dicke Luft einzuleiten. „Dafür werbe ich. Für mich hat der Gesundheitsschutz absoluten Vorrang.“

In Essen wird an fünf von acht Messstellen der zulässige EU-Jahres-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickoxiden pro Kubikmeter Luft überschritten. Besonders hohe Werte wurden 2015 in Frohnhausen (50 Mikrogramm) und auf der Alfredstraße (49 Mikrogramm) festgestellt. Für die Messstelle mit den einst höchsten Stickoxid-Werten an der Hombrucher Straße (2014: 56 Mikrogramm) lag 2015 wegen der A 40-Bauarbeiten kein verlässlicher Jahreswert vor.

Mit Interesse verfolgen hier die Umweltpolitiker derzeit auch die Entwicklung in Düsseldorf. Dort untersuchte das Gutachterbüro Lohmeyer exemplarisch für die Corneliusstraße (2015: 59 Mikrogramm), im welchen Umfang der Autoverkehr dort gedrosselt werden müsste, um die Grenzwerte einzuhalten. Das Fazit war ernüchternd: Nur noch jedes dritte Fahrzeug dürfte durchgelassen werden.