Essen/Mülheim. . Der Mülheimer Ratsbeschluss zur Nutzung des Flughafens bringt die CDU offenbar in Erklärungsnöte. Die sieht sich auf Kurs.

Aussteigen oder nicht aussteigen, ist das hier die Frage? Die Fraktionsvorstände der CDU aus Essen und Mülheim haben in einer gemeinsamen Erklärung bekräftigt, dass sie an dem Ausstieg aus dem Flughafen festhalten. Fluglärmgegner hatten einen anderen Eindruck gewonnen, nach dem der Rat der Stadt Mülheim Mitte des Monats mit den Stimmen der CDU den Beschluss gefasst hat, den Verkehrslandeplatz unter optimierten Bedingungen weiter zu nutzen.

Beide Fraktionsvorstände teilten die Einschätzung, dass es sich „um einen weiteren konsequenten Schritt auf dem Weg zum Flughafen-Ausstieg und zur Einstellung des Flughafenbetriebes nach 2024 handelt“, ließen beide Fraktionen gestern wissen. Von einer Festlegung auf das Jahr 2024 war in den bisherigen Ratsbeschlüssen keine Rede. Angestrebt wurde vielmehr der bald möglichste Ausstieg.

Masterplan soll bis 2018 stehen

Essens CDU-Fraktionsvorsitzender Jörg Uhlenbruch sieht darin keinen Widerspruch. Niemand möge glauben, ein Ausstieg sei von heute auf morgen machbar. Wenn überhaupt sieht Uhlenbruch die Stadt Mülheim am Zug. Diese ist Vertragspartner des Luftschiffunternehmens WDL und des Aero-Clubs; deren Verträge laufen 2024 bzw 2034 aus. Auch müsse allein Mülheim im Falle eines vorzeitigen Ausstiegs gegebenenfalls Schadenersatz zahlen.

Als Fortschritt wertet Uhlenbruch, dass bis 2018 ein Masterplan erarbeitet werden soll, der aufzeigt, wie das Flughafengelände genutzt werden könnte. Dass sich die Mülheimer SPD dies als Befürworterin des Flugbetriebes mitträgt, findet die CDU bemerkenswert. Während die Christdemokraten augenscheinlich bemüht sind, Geschlossenheit zu demonstrieren, reagiert die Essener SPD einmal mehr irritiert. Fraktionschef Rainer Marschan erklärte, er sehe keine Veranlassung dafür, dass der Rat einen gleichlautenden Beschluss wie Mülheim fasst. (schy)