Essen. Basis-Initiative „Zukunftswerkstatt“ wird wegen ihrer personellen Forderungen zunehmend schärfer attackiert. Bis Samstag soll möglichst ein Kompromiss her.

• Vor dem Essener SPD-Parteitag gibt es in der Partei heftigen Streit
• Die Basis-Rebellen der „Zukunftswerkstatt“ stellen personelle Forderungen
• Die SPD-Spitze will vor allem den Karnaper Guido Reil nicht im Vorstand haben

Für einen harmonischen Parteitag sprach schon bisher nicht viel. Inzwischen aber erscheint am Samstag beim Treffen des SPD-Unterbezirks Essen, bei dem der Parteivorstand neu gewählt wird, sogar ein handfester Eklat denkbar. Den in der Initiative „Zukunftswerkstatt“ zusammengeschlossenen Essener Sozialdemokraten ist von der amtierenden Parteispitze und der so genannten „Antragskommission“ mehr oder weniger klar bedeutet worden, dass ihre Reformvorstellungen zur personellen Besetzung von Vorstandsämtern keine Chance auf Umsetzung haben.

Dabei geht es vor allem um die Forderung, künftig sollten weniger Mitglieder dem Vorstand angehöre, die hauptberuflich für Parlamentsabgeordnete oder die Landtagsfraktion tätig sind. Basisvertreter wie die Ratsherren Karlheinz Endruschat, Guido Reil und Thomas Rotter oder Angelika Weihnacht monieren hier einerseits zu große persönlich Abhängigkeiten, andererseits zu geringe politische Bodenhaftung.

Reil gilt als unvermittelbar

In einer stellenweise emotional geprägten Vorbereitungssitzung am Montag Abend, bei der einige der Kontrahenten aufeinandertrafen, wurde der entsprechende Antrag von erbosten Teilnehmern als Versuch gewertet, eine Art „Berufsverbot“ zu verhängen. Tatsächlich war auch den SPD-Rebellen stets klar, dass es juristische Probleme geben würde mit ihrer Initiative.

Die Hoffnung ging dahin, allein die Diskussion würde dafür sorgen, mehr Nicht-Berufspolitiker zum Zuge kommen zu lassen. „Das war eine Fehleinschätzung“, sagte Guido Reil gestern, der selbst für den Parteivorstand kandidieren will. Der Karnaper Bergmann gilt dem SPD-Establishment wegen seiner kritischen Haltung in der Flüchtlingsfrage und seiner auch sonst sehr direkten Art jedoch als unvermittelbar. Für eine erfolgreiche Kandidatur Reils müsste sich schon die Parteitagsmehrheit offen gegen die Führung stellen, was unwahrscheinlich ist.

Mittlerweile ist nicht einmal klar, ob Karlheinz Endruschat noch als künftiger stellvertretender Parteivorsitzender zur Verfügung steht. Der Altenessener war ebenfalls am „Aufstand“ der Nord-SPD beim Thema Asylbewerber-Unterbringung beteiligt, worauf ihn der designierte Parteivorsitzende Thomas Kutschaty als Vize nominierte. Dies wohl auch um ein Zeichen zu setzen, dass die Essener SPD „den Norden“ sehr wohl beteilige.

Genossen halten Doppelfunktion für anrüchig

Endruschat teilte nun aber gestern mit, er überlege bis Donnnerstag, ob er sich das Amt antue. Seine Freunde berichten, er sei schwer frustriert über die Art, wie er am Montagabend persönlich attackiert wurde. Worte wie „Verräter“ und „Konsorten“ seien gefallen, wobei sich die politischen Freunde der zurückgetretenen Parteichefin Britta Altenkamp besonders hervorgetan haben sollen, was nicht verwundern würde. Genau sie sollen ja von den Schalthebeln entfernt werden und haben entsprechend Wut im Bauch. „Da gab es Formulierungen, für die man sich eigentlich entschuldigen muss“, so ein Teilnehmer. Ob bis Samstag noch ein Kompromiss zustande kommt, ist offen.

Wort- und Regungslos soll Kutschaty die Sitzungs-Turbulenzen laufen gelassen haben. Auch dies empfanden die Leute von der „Zukunftswerkstatt“ als enttäuschend, genießt der NRW-Justizminister doch auch bei ihnen durchaus Ansehen. Kutschaty hält bisher offenbar auch an dem Plan fest, seinen Landtagsmitarbeiter, den Essener SPD-Ratsherrn Frank Müller, zum Schatzmeister der Essener SPD wählen zu lassen. Die Doppelfunktion und berufliche Abhängigkeit entspricht dabei genau dem, was die Genossen der Ortsvereins-Initiative für anrüchig halten.

Für ein Gespräch mit Medien, erklärte sein Sprecher, fehle Kutschaty bis Samstag leider die Zeit.