Essen. . 2029 Euro pro Flüchtling kostet ein Zeltdorf in Essen pro Monat. Ratspolitiker berichtet, der Abbau der Zelte könnte sich verzögern. Dramatische Folgen für Etat befürchtet.
Bis Anfang August sollen in Essen die im Unterhalt sehr teuren Zeltdörfer für Flüchtlinge verschwunden sein und durch andere Unterbringungsmöglichkeiten ersetzt werden – andernfalls drohen dem städtischen Haushalt neue Turbulenzen.
Nach einem Informationsbesuch von Dirk Miklikowski, Geschäftsführer der städtischen Grundstücksverwaltung GVE, am Montagabend in mehreren Ratsfraktionen nahmen Teilnehmer jedoch den Eindruck mit, dass dieser Plan nicht zu halten ist, der Zeitpunkt für die Fertigstellung der neuen Unterkünfte sich vielmehr verschiebt. „Erst Ende Oktober sollen die ersten bezugsbereit sein“, berichtete Ratsherr Jochen Backes, zurzeit noch Hospitant, demnächst Mitglied der EBB-Fraktion. Der Finanzexperte befürchtet dramatische Folgen für den städtischen Etat durch Ausgaben in Millionenhöhe, für die ohne einen weiteren Nachtragshaushalt aus seiner Sicht keine Deckung möglich ist. Stadtkämmerer Lars Martin Klieve war am Dienstag für eine Nachfrage zu den Etat-Folgen nicht zu erreichen.
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Miklikowski bestätigte dieser Zeitung, er habe einen Bauzeitenplan vorgelegt, „wie wir ihn für realistisch halten“. Die Flüchtlingsbauten auf den vom Rat beschlossenen Flächen würden voraussichtlich zwischen dem dritten Quartal 2016 und dem ersten Quartal 2017 fertig. Welche konkreten Schlussfolgerungen daraus für die Belegungssituation in der Stadt zu ziehen sind, mochte Miklikowski, in Personalunion Vorstand des Allbau, nicht kommentieren. Dafür sei die Stadt zuständig.
„Niemals sind wir bis Ende des Jahres alle Zeltdörfer los“
Für die Verzögerungen sind laut Backes auch die langen Diskussionen ursächlich, die nötig waren, um in Essen bei der Nord-Süd-Flächendiskussion ein Gerechtigkeitsgefühl herzustellen. Erst Ende Februar stand der Beschluss der Ratskoalition von CDU und SPD zu den neuen Asyl-Unterkünften fest. Dieser wurde dennoch zusätzlich ergänzt mit weiteren Prüfaufträgen zu möglichen Flächen-Alternativen, die die GVE parallel zur Planung der anstehenden Baumaßnahmen noch abzuarbeiten hat. Auch dies koste viel Zeit, hieß es. Ein städtischer Mitarbeiter, der nicht genannt werden wollte, formuliert es drastisch so: „Niemals sind wir bis Ende des Jahres alle Zeltdörfer los.“
Offiziell ist die GVE nach Angaben aus den Ratsfraktionen erst seit vergangenen Freitag von der Stadt mit dem Bau der Unterkünfte beauftragt.
