Essen. An der Uni Duisburg-Essen musste das Studentenparlament neu gewählt werden, weil die letzte Wahl für ungültig erklärt wurde – von den Siegern.
Selten hat es die studentische Selbstverwaltung der Universität Duisburg-Essen bis zum Jahr 2012 mit anderen Themen in die Schlagzeilen geschafft als mit: Schlammschlachten, Zänkereien und verschwundenen Wahlurnen. Nach dem Drama um die Studentenkneipe KKC, die mittlerweile geschlossen ist, hat sogar die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen frühere AStA-Vertreter aufgenommen, es geht um jahrelange, persönliche Bereicherung in kriminellem Ausmaß, die in einem Amtsenthebungsverfahren seitens der Uni-Leitung endete. Ein beispielloser Vorgang, der bundesweit Beachtung fand.
Nachdem seitdem Ruhe war, gibt es jetzt eine neue Posse aus dem Studentenparlament zu melden: Im Juni 2015 war das Gremium, wie in jedem Jahr, neu gewählt worden – doch die Wahl ist mittlerweile für ungültig erklärt worden. Die Folge: In der jetzt zu Ende gehenden Woche wurden alle knapp 42.000 Studenten neu zur Urne gebeten. „Die Kosten für den erneuten Wahlgang liegen bei schätzungsweise 20.000 Euro“, sagt Sascha Lücker (Jusos), der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses.
Auf Anhieb gut 30 Prozent der Stimmen
Neu angetreten im Juni war die muslimisch geprägte Liste „United Students“, die auf Anhieb gut 30 Prozent der Stimmen erzielte und somit einen furiosen Wahlsieg einfuhr. Auch die chronisch niedrige Wahlbeteiligung stieg diesmal auf knapp zehn Prozent – kein ganz schlechter Wert. Die „United Students“ hatten sich vor der Wahl für günstigeres Mensa-Essen und einen neuen Gebetsraum, zumindest am Campus Duisburg, starkgemacht, außerdem lautete eine ihrer zehn Forderungen: „Halal“-Essen müsse es in der Mensa geben, also Mahlzeiten aus Fleisch von Tieren, die nach muslimischen Sitten geschlachtet („geschächtet“) wurden.
Doch dann begaben sich die „United Students“ auf Koalitionspartnersuche, Jusos, „Linke Liste“ und Grüne sollen in Frage gekommen sein, doch alle Gespräche verliefen im Sande. Dann fiel den „United Students“ auf, dass auf den Stimmzetteln das Wort „Enthaltung“ nicht zweisprachig, also Deutsch und Englisch, aufgedruckt worden war – das monierten sie, um die Wahl anzufechten, obwohl sie selbst die Sieger waren. Mit Erfolg.
Schuldzuweisungen, Diffamierungs- und Diskriminierungsvorwürfe
Mittlerweile gibt es nur noch die üblichen Schuldzuweisungen, Diffamierungs- und Diskriminierungsvorwürfe, nicht enden wollende Stellungnahmen in den Facebook-Profilen der politischen Gruppen, und vor wenigen Tagen verkündeten die „United Students“ ihre endgültige Auflösung – knapp ein Jahr nach dem hoffnungsvollen Start.
Bis zum Freitag musste deshalb neu gewählt werden, ohne die „United Students“, sieben Urnen standen in Essen, vier in Duisburg. Die Wahlbeteiligung schmolz wieder auf das übliche Minimum – sechseinhalb Prozent votierten.