Essen. Die Verlagerung der Trinkerszene vom Willy-Brandt-Platz muss nun ohne das Alkoholverbot gelingen, das OB Paß sich gewünscht hatte.
Schlappe für Oberbürgermeister Reinhard Paß: Das geplante Alkoholverbot auf dem Willy-Brandt-Platz und dem benachbarten Heinrich-Reißner-Platz ist vom Tisch. Die Mehrheit aus SPD und CDU im Stadtrat stellte die von der Verwaltung vorgelegte Verordnung am Mittwochabend zurück. Paß, der mit dem Plan im Juni vorgeprescht war, scheiterte vor allem an seiner eigenen Partei. Die SPD-Fraktion lehnt ein Verbot nach wie vor rundweg ab. Enttäuscht reagierte der Einzelhandelsverband. „Da geht die Stadtverwaltung einmal einen mutigen Schritt“ und sofort werde dieser von der Politik wieder einkassiert, ohne es auch nur probiert zu haben, kritisierte Verbandsgeschäftsführer Marc Heistermann.
Nun muss die Verwaltung ohne diese juristische Keule versuchen, die Trinkerszene an einen neuen Treff an die Hollestraße zu verdrängen. So lange man nicht versucht habe, mit milderen Mitteln das Ziel zu erreichen, so lange brauche man auch nicht die harte Gangart, heißt es selbst aus der CDU. Dass das Alkoholverbot dennoch nicht gleich ganz in Pausch und Bogen abgeschmettert wurde, sondern erst einmal zurückgestellt wurde, dürfte lediglich ein Zugeständnis der SPD an die CDU sein. Denn in der Essener Union gibt es nach wie vor eine gewisse Sympathie dafür. „Sollte sich herausstellen, dass eine Verlagerung mit den jetzigen Mitteln nicht gelingt, dann muss man über weitere Maßnahmen beraten. Ich kann mir vorstellen, dass dann die CDU ein Alkoholverbot wieder auf die Tagesordnung bringt“, sagte gestern Fabian Schrumpf, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.
"Ein verlorenes Jahr" fürs Verkehrsamt
Für die SPD ist dies aber auch dann keine Option: „Wir müssten in diesem Fall zwar diskutieren, wie man das Ziel erreicht“, sagte Karlheinz Endruschat von der SPD. Aber das bedeutete nicht, dass die SPD dann für ein Alkoholverbot sei.
Unabhängig von einem Alkoholverbot hatten der Einzelhandelsverband und die Anrainer am Willy-Brandt-Platz gehofft, dass die Szene noch vor dem Sommer verlagert wird – noch bevor die Trinkgelage am U-Bahn-Schacht wieder zunehmen. Doch nachdem die Stadtverwaltung zunächst Ende August in Aussicht gestellt hatte, wird es jetzt frühestens Ende September. Denn die Gestaltung des neuen Treffs an der ehemaligen Caritas-Suppenküche zwischen Hauptbahnhof und Ibis-Hotel verzögert sich. Die vielen Baustellen im Sommer hätten Vorrang gehabt, heißt es aus dem zuständigen Amt für Straßen und Verkehr. „Dann ist der Sommer vorbei. Für uns wieder ein verlorenes Jahr“, kommentierte Heistermann.
An dem neuen Trinker-Treff sollen ein Urinal und mehrere Sitzsteine errichtet werden. Die Kosten hat die Stadt mittlerweile auch überschlagen: 20.000 Euro.
