Essen. . Die Zahl der Übergriffe gegen Polizisten hat sich in Essen von 2011 bis 2014 fast verdoppelt. Die Gewerkschaft warnt vor einer „dramatische Entwicklung“.

Die Zahl der Übergriffe auf Beamte des Essener Polizeipräsidiums war 2014 so hoch wie nie zuvor: Das geht aus der Antwort von NRW-Innenminister Ralf Jäger auf eine kleine Anfrage hervor, die der Essener FDP-Abgeordnete Ralf Witzel an die Landesregierung gestellt hatte. In Essen und in der dem Präsidium zugeordneten Nachbarstadt Mülheim wurden im vergangenen Jahr 363 Fälle von Gewalt gegen Polizisten erfasst. Das sind fast 50 Prozent mehr als noch im Jahr 2011 (189). „Es sind einfach traurige Zahlen, die betroffen machen. Es muss sich etwas ändern“, sagt Ralf Witzel und fordert Innenminister Jäger zum Handeln auf. „Eine dramatische Entwicklung, bei der dringend gegengesteuert werden muss“, kritisiert Heiko Müller, Kreisgruppenvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei.

366 Krankentage durch Gewalt

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Mit Blick auf die anderen Polizeipräsidien im Ruhrgebiet liegt Essen bei den absoluten Zahlen hinter Dortmund (558) und Bochum (426). Während die anderen Behörden allerdings in den letzten Jahren ein Wachstum zwischen zehn und 30 Prozent hatten, gibt es in Essen eine beunruhigend hohe Steigerung bei der Gewalt gegen die Beamten. Neben dem massiven Zuwachs sticht Essen im Revier-Vergleich mit Dortmund, Bochum, Duisburg, Recklinghausen, Gelsenkirchen und Oberhausen auch bei der Intensität durchaus hervor: Beim sogenannten Tat-Vorwurf nach gewalttätigen Übergriffen gab es in Essen allein in den letzten zwei Jahren vier Mal Fälle aus dem Bereich „Totschlag/Mord“. In den sechs anderen Präsidien gab es dagegen insgesamt nur drei dieser besonders schweren Anschuldigungen.

In schlechter Erinnerung ist in Essen der Fall eines Düsseldorfer Fußball-Hooligans, der im November 2014 einen Bundespolizisten gewürgt hatte und wegen versuchten Totschlags zu sechs Jahren Haft und Einweisung in die Psychiatrie verurteilt wurde.

Der Großteil der 363 Übergriffe aus dem Jahr 2014 fällt in die Kategorie „Widerstand gegen Polizeibeamte“ (291). Es folgt die gefährliche Körperverletzung (29). Neben der Zahl der Übergriffe ist seit 2011 auch der durch Gewalteinwirkung bedingte Krankenstand erheblich angestiegen: Von 57 Krankentagen (2011) auf zuletzt 366 Krankentage (2014). 40 Beamte aus Essen waren durch Gewalteinwirkung Dritter vorübergehend dienstunfähig.

Handlungsempfehlungen ausgearbeitet

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„Die negative Entwicklung ist umso beängstigender, da parallel die Schutzmaßnahmen für Beamte verbessert worden sind“, sagt FDP-Politiker Witzel. „Der Gegenüber hat immer häufiger jeglichen Respekt verloren“, warnt Gewerkschaftsvorsitzender Heiko Müller und weist zudem auf Übergriffe gegen Polizisten bei Hilfseinsätzen hin. Im Essener Präsidium wurde aufgrund der Entwicklungen eine Arbeitsgruppe „Gewalt gegen Polizeibeamte“ mit zehn Experten aus unterschiedlichen Inspektionen eingerichtet. „Die hat Handlungsempfehlungen ausgearbeitet, von denen einige umgesetzt werden“, sagt Gewerkschaftmann Müller. So sollen unter anderem Ausbildung und Fortbildung verbessert werden. Müller fordert zudem bessere Ausrüstung für die Beamten.