Essen. Zehn Jahre nach der Einführung von Hartz IV zieht die Stadt eine ernüchternde Bilanz. Die Langzeitarbeitslosigkeit ist nicht in den Griff zu kriegen.
Es ist wie das Strampeln im Sack, sagt Sozialdezernent Peter Renzel. Und will damit sagen: An Bewegung ist kein Mangel auf dem Essener Arbeitsmarkt, doch zehn Jahre nach Einführung der Hartz IV-Gesetze ist man trotz aller Bemühungen sowohl einer Lösung der massivsten Probleme als auch einer Antwort auf die wohl entscheidendste Frage der so genannten Jahrhundert-Reform nicht wirklich näher gekommen: Wie kriegt man insbesondere jene Menschen, die seit Jahren arbeitslos sind, wieder in Jobs?
„Wir kommen von dem Sockel nicht herunter“, sagt Renzel nach einer Dekade der Grundsicherung. Es ist eine ernüchternde Bilanz: Langzeitarbeitslosigkeit wird mit Steuermitteln in Millionenhöhe verwaltet und das Nichtstun finanziert, anstatt mit den gewaltigen Summen Arbeit und Leistung zu fördern – gerade im Sinne der Betroffenen.
Arbeitslosigkeit wird verwaltet
Die Zahlen sprechen für sich: Fast zwei Drittel der über 29.000 Jobcenter-Kunden gelten als langzeitarbeitslos. Das sind zum Ende des Jahres 16.990 Menschen, so die Prognose, und damit zwar 616 weniger als im Vorjahr. Diese leichten Bewegungen nach unten oder nach oben beobachten die Statistiker seit Jahren. An der „Versockelung“ der Arbeitslosigkeit aber ändern sie nichts.
Essen schrammt knapp am Hartz-Stillstand vorbei: Die drastische Kürzung der so genannten Eingliederungsmittel durch den Bund von 81 Millionen Euro in 2010 auf 55,3 Millionen Euro in diesem Jahr allein für Essen, minimierte die Chancen der Betroffenen massiv. Es ist zu wenig Geld da, um zu qualifizieren, zu stabilisieren oder zu aktivieren für einen Essener Arbeitsmarkt, der überdurchschnittlich hohe Anforderungen stellt. Von 222.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigten sind über 128.000 – also deutlich mehr als die Hälfte – Fachkräfte.
Die Konkurrenz ist groß
Für mehr als jeden vierten Job ist sogar Spezialistenwissen notwendig und für nur 13 Prozent der Jobs in Essen sind Helferfähigkeiten ausreichend. Zudem ist die Konkurrenz groß: Täglich pendeln fast 114.000 Arbeitnehmer nach Essen ein. Zwar finden 3.500 bis 4.500 Jobcenter-Kunden jeden Monat einen Job. Doch 40 Prozent von ihnen kommen innerhalb eines Jahres wieder zurück, tausende verlieren ganz den Anschluss. Es ist eine erschreckende Zahl: Inzwischen weist Essen eine SGB-II-Hilfequote von 19,0 Prozent aus. Das ist landesweit der zweitschlechteste Wert. Nur Gelsenkirchen ist mit 22,5 Prozent noch ärmer dran.
Das alles aber zeigt: „Arbeit gibt’s genug in dieser Stadt, doch uns fehlen die Arbeitsplätze für geringer Qualifizierte“, sagt Renzel, der neben einem deutlichen Abbau von Bürokratie in den Jobcentern eine Reform des so genannten Sozialgesetzbuches II fordert: Die Lösung für die Zukunft sei eine „öffentlich geförderte Beschäftigung“, meint nicht nur der Sozialdezernent: Mit den Mitteln der Grundsicherung und der Wohnungs- und Heizkosten, die sich für Essen in diesem Jahr auf fast 230 Millionen Euro summieren, müssten Teile der Löhne für Langzeitarbeitslose bezahlt werden, wenn sie bei einem privaten oder gemeinnützigen Unternehmen wie der Essener Arbeit Beschäftigungsgesellschaft (EABG) einen Job bekommen.
Arbeitgeber stockt Summe auf
Nach Renzels Vorstellungen geht das Geld an den Arbeitgeber, der die Summe aufstockt und dann als Arbeitslohn an den ehemals Langzeitarbeitslosen überweist. Ob es in Zukunft funktioniert, das Hartz IV-System um die Komponente einer gesellschaftlich engagierten Wirtschaft zu erweitern, muss sich noch zeigen. Einen oder mehrere Versuche sei es aber wert, meint Renzel, der an die Verantwortlichen in Berlin appelliert: „Mindestens ein Modell in der Region Ruhrgebiet sollte der Gesetzgeber ermöglichen.“
Doch bis es soweit ist, plagen die Verantwortlichen ganz andere Sorgen: Nicht weniger, sondern eine über die Jahre zunehmende Masse Mensch ist auf öffentliche Leistungen angewiesen. Startete die Grundsicherung in Essen mit 51.415 Hilfebedürftigen, stieg die Zahl der so genannten erwerbsfähigen Leistungsberechtigten auf knapp 62.000 in diesem Jahr. Addiert man deren Nachwuchs hinzu, leben in dieser Stadt 85.326 Menschen von Hartz IV-Leistungen. So viele wie noch nie.
Einen großen Anteil an dieser Entwicklung hat die weiter wachsende Gruppe der Ergänzer. Allein zwischen 2007 und 2014 ist die Zahl der Essener, die arbeiten und dennoch auf SGB-II-Leistungen angewiesen sind, um 5.126 auf jetzt 14.620 gestiegen. Ein Großteil der Menschen kommt in der Leiharbeitsbranche unter oder hat einen Minijob, der allerdings nur geringe berufliche Perspektiven bietet. Auch für sie ist das Strampeln im Sack.