Duisburg-Rheinhausen. .

Die Nutzung des Hauses am Hochemmericher Markt als Moschee war nie genehmigt. Die Stadt bemerkte das bereits 2008, blieb aber untätig — aus Unwissenheit, wie sie versichert.

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Seit 30 Jahren gibt es den Türkischen Kulturverein am Rheinhauser Marktplatz. In dem unscheinbaren Gebäude mit Hausnummer fünf ist auch die Nizam-i-Alem-Moschee. Der Verein ist in Rheinhausen wohlbekannt, der Arbeitskreis Christen und Muslime lädt dort jedes Jahr zum Neujahrsempfang, auch das Fastenbrechen wird gemeinsam begonnen. Wie die Redaktion jetzt heraus fand, hat es für die Nutzung des gesamten Gebäudes allerdings nie eine Genehmigung gegeben. Der Verein hatte das ehemalige Geschäftshaus erst gemietet und später gekauft, und die drei Etagen sukzessive ausgebaut. Für die neue Nutzung aber hatte der Verein offenbar nie eine Genehmigung beantragt.

Kaum zu glauben, dass derartiges über 30 Jahre möglich ist in einem Land, wo jede Dachgaube und jede Terrassenüberdachung beantragt und sogar politisch abgesegnet werden muss.

Bauaufsicht reagierte nicht

Es ist allerdings keinesfalls so, dass es niemanden aufgefallen wäre. Denn 2008 hatte der Kulturverein dann doch einen Antrag gestellt, für einen Anbau. Die Bauaufsicht der Stadt antwortete eine Woche vor Heiligabend 2008 in einem Schreiben, das der Redaktion vorliegt: Man weise darauf hin, dass „für die Nutzung des gesamten Gebäudes keine Baugenehmigung“ bestehe. Der Verstoß gegen diese Vorschrift sei allerdings „nicht Gegenstand dieser Prüfung“, heißt es darin weiter. Erst „eine Ausführung des Vorhabens in der vorliegenden Form hätte ein ordnungsbehördliches Einschreiten der Bauaufsichtsbehörde zur Folge“. Möglicherweise könnte dann die Baustelle stillgelegt werden - „mit sofortiger Vollziehung“. Die Behörde beließ es dabei, der Schriftwechsel war beendet, der Antrag wurde zurückgezogen.

In den Fokus rückte der Fall jetzt nur, weil seit kurzem ein großes Leuchtschild an der Fassade hängt. Auch das müsste genehmigt werden, war aber ebenfalls nie beantragt.

Die Frage bleibt aber: Wieso blieb die sonst so strikte Bauaufsicht tatenlos, obwohl sie wusste, dass es keine Genehmigung für eine Versammlungsstätte oder ein Gebetsraum in dem ehemaligen Wohnhaus gibt?

„Uns war bisher nicht bekannt, dass es dort einen Versammlungsraum und eine Moschee geben soll. Das hatte nie jemand angegeben. Die Bauaufsicht ist auch 2008 davon ausgegangen, dass der Verein die Räume als Büros nutzt“, sagte Stadtsprecherin Anja Huntgeburth auf Nachfrage. Jetzt will die Stadt die Nutzung vor Ort nachprüfen. Ein Termin mit dem Verein sei bereits vereinbart.