Duisburg. Ab 2023 soll die Gebag die Bewirtschaftung der Kita-Gebäude in Duisburg vom Immobilienmanagement IMD übernehmen. Das sind die Gründe und Folgen.
Die Gebag soll in Duisburg weitere 52 städtische Kindertageseinrichtungen vom Immobilienmanagement der Stadt (IMD) übernehmen. Ab dem 1. Januar 2023 würde die städtische Baugesellschaft damit die bautechnische Objektverwaltung und das Gebäudemanagement aller 69 städtischen Kita-Immobilien übernehmen. Dem Vorschlag der Verwaltung stimmte am Dienstag der Jugendhilfeausschuss einstimmig (acht Enthaltungen) zu, die finale Entscheidung trifft nach der Beratung im Betriebsausschuss am kommenden Freitag der Rat am Montag, 19. September (ab 15 Uhr, Mercatorhalle).
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Ziel der Operation ist eine Entlastung des IMD von Aufgaben. „Wir werden uns als reine Sanierungstruppe neu aufstellen“, hatte Geschäftsführer Thomas Krützberg im August im Gespräch mit dieser Zeitung angekündigt. Die Stadttochter stoße mit der Betreuung von rund 450 städtischen Gebäuden „an die Grenze des Machbaren“, wie es in der Vorlage für den Rat heißt. Das IMD leidet seit Jahren unter einem Mangel an Planern und Ingenieuren, die „eine zunehmend überalterte kommunale Infrastruktur“ instand halten.
Gebag plant und baut bereits zwölf neue Kitas in Duisburg
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Um den schleppenden Ausbau der Schulen zu beschleunigen, wurde deshalb bereits vor zwei Jahren eine Schulbau-Gesellschaft aus der Taufe gehoben und die Infrastrukturgesellschaft DIG, die unter Regie des Hafens neben Straßen auch Feuerwachen und das neue Straßenverkehrsamt errichtet.
Bei der Betreuung der Kitas sprang die Gebag erstmals 2016 für das IMD ein, übernahm Bau, Sanierung und fortan auch die Objektverwaltung von 17 Einrichtungen. Auch weitere Aus- und Neubau-Projekte übernimmt seit Ende 2021 die Baugesellschaft: Sie schafft rund 800 dringend benötigte Plätze in zwölf neuen Einrichtungen. Die ersten sollen noch in diesem Jahr fertiggestellt, mit acht weiteren 2023 begonnen werden.
„Sondervermögen Kindertageseinrichtungen“ soll für Kitas gegründet werden
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Mit der Übernahme der Aufgaben sollen die städtischen Kitas aber nicht in das Eigentum der Gebag, sondern in ein „Sondervermögen Kindertageseinrichtungen“ (SVK) überführt werden. Dadurch würden nicht nur die andernfalls fälligen „erheblichen Aufwendungen für die Grunderwerbsteuer“ umgangen, sondern auch die Finanzierung der Übernahme vermieden, die für die Gebag weder wirtschaftlich noch genehmigungsfähig sei, erklärt die Verwaltung.
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Hingegen biete die gewählte SVK-Konstruktion den Vorteil, dass Investitionen in den Bestand zu Kommunal-Konditionen finanziert werden können. Die niedrigeren Zinsen sollen die Mieten mindern, die Stadt und freie Träger zahlen. Um die Liquidität des SVK sicherzustellen, erhält der Betrieb analog dem IMD einen Kredit der Kernverwaltung.
IMD könnte auch die Bewirtschaftung der Jugendeinrichtungen abgeben
Einen Übergang von Personal zur Gebag findet nicht statt. Die Kitas, die sich bereits im Vermögen der Gebag befinden, sollen ebenfalls in das SVK überführt werden. Das Sondervermögen könnte noch weitere Immobilien aufnehmen, kündigt die Stadt an: „Perspektivisch soll die Möglichkeit geprüft werden, auch Jugendeinrichtungen in das Sondervermögen zu übertragen.“
IMD: FOKUS AUF SCHULEN UND STÄDTISCHE GEBÄUDE
- Weil die Gebag die Bewirtschaftung der Kitas übernimmt, könne das IMD „die vorhandenen Kapazitäten auf den städtischen Gebäude- und Schulbereich fokussieren“, so die Verwaltung. Die Aufgaben für das Immobilien-Management würden dadurch „auf ein vertretbares Maß reduziert“.
- Mit der Abarbeitung der Sanierungsprojekte an den Schulen wird das IMD noch auf Jahre beschäftigt sein, ebenso mit der Einführung eines digitalen Gebäudemanagements (BIM: Building Information Management). Dazu werden sukzessive alle Immobilien per Laserscan erfasst für eine digitale Gebäudeakte.
