Duisburg. Duisburgs Kämmerer schließt die Pleite eines städtischen Tochterunternehmens aus. Er bezieht sich damit auf die Risiken bei Stadtwerken und Verkehrsgesellschaft. Den Vergleich mit der Stadt Gera nannte er „absurd“. Dort hatte Unvermögen zu der Insolvenz der Stadtwerke und Verkehrsbetriebe geführt.

Es wäre das Ende für die U-Bahn in Duisburg, wenn die Stadt in den kommenden Jahren nicht die überalterte Technik im Tunnel saniert: Mindestens 36 Millionen Euro kostet die neue Zugsicherung. Müsste der unterirdische Bahnbetrieb stillgelegt werden, droht der Stadt die Rückzahlung von Fördermitteln in dreistelliger Millionenhöhe.

Laut einem Medienbericht soll der Vorstand der Duisburger Verkehrsgesellschaft (DVG) seinen Aufsichtsrat für diesen Fall gar mit einer drohenden Insolvenz konfrontiert haben. Davon könne aber nur jemand sprechen, der „bewusst unverantwortlich Öl ins Feuer gießen will“, warnte Kämmerer Peter Langner in seiner Haushaltsrede.

Kämmerer hält Vergleich mit Gera für absurd

Weil die „Banken bei uns sonst nervös werden“ stellte er klar: „Die Insolvenz eines städtischen Unternehmens in Duisburg ist auszuschließen.“ Gäbe es in dieser Richtung eine Gefahr, „dann würde dieses Problem mit vereinten Kräften gelöst, wie vor nicht allzu langer Zeit bei der Gebag geschehen“, erklärte Langner in der öffentlichen Ratssitzung.

„Absurd“ nannte er zudem „jeglichen Vergleich mit dem katastrophalen Unvermögen“, das in der Stadt Gera zu einer Insolvenz der dortigen Stadtwerke und Verkehrsbetriebe geführt habe. Dennoch verhehlte Langner nicht die Risiken. Bei der Energiewende habe die Bundesregierung für stromproduzierende Stadtwerke „bislang unzureichende Schlussfolgerungen gezogen“: Bekanntlich sinken die Gewinne der Stadtwerke, weil Erneuerbare Energien bevorzugt und subventioniert werden. Und da die Stadtwerke-Gewinne im Querverbund mit den DVG-Verlusten verrechnet werden, könnte an dieser Stelle weiteres Ungemach drohen.

Unternehmen sollen eigene Mittel ausschöpfen

Bevor die Stadt Geld zuschießt, stellte Langner klar, müssten beide Unternehmen aber „zunächst alle ihnen noch zur Verfügung stehenden Mittel ausschöpfen, um aus eigener Kraft gegenzusteuern“. Sollte der Nahverkehrsplan aber betroffen sein, also der Wegfall von Linien drohen, würde auch die Stadt „nicht tatenlos zusehen können“, gestand der Kämmerer ein.

Im Fall der Zugsicherung hat die Stadt zumindest schon einmal ab 2016 Geld in den Haushalt eingestellt. Die Finanzplanung reicht nur bis 2018, bis dahin rechnet der Kämmerer mit 18,7 Mio Euro, also rund der Hälfte der Kosten. Allerdings hat er darin auch Fördermittel von 14 Millionen Euro eingepreist. Woher die kommen sollen, bleibt unklar — Zusagen in dieser Höhe gibt es jedenfalls nicht.

Ob die U-Bahn in Duisburg eine Zukunft hat oder nicht, bleibt also weiterhin offen.