Duisburg. Jetzt hat sich auch die SPD zur Bündnisfrage geäußert, wer mit ihr im Duisburger Rat kooperieren wird. Aber geklärt ist damit immer noch nichts, denn die SPD hält sich die Entscheidung noch offen. Spekulationen über eine Große Koalition mit der CDU weist der Fraktionsvorsitzende zurück und warnt die CDU vor „Pöbeleien“.
Die SPD will sich trotz des zunehmenden Drucks aus den anderen Ratsfraktionen und Parteien die Entscheidung weiter offen halten, mit wem sie ein künftigen Ratsbündnis eingehen wird – „GroKo“ oder weiter Rot-Rot-Grün.
„Es gibt keine Tendenz in eine bestimmte Richtung, sondern alle kommenden Gespräche werden ergebnisoffen an der Sache orientiert geführt. Alles ist pure Spekulation“, widerspricht SPD-Fraktionschef Herbert Mettler Mutmaßungen, die SPD tendiere zu einem Ratsbündnis mit der CDU. Erst auf ihrem Parteitag am Donnerstag hatte die Union ihr Angebot zur Zusammenarbeit erneuert. Mettler stellt in seiner Erklärung zwar klar, dass „stabile Mehrheiten für den Haushalt und verlässliche Absprachen für die großen Themen in der Stadt“ vonnöten seien.
SPD fordert ehrlichen Umgang mit der Vergangenheit
„Wer aber von der CDU glaubt, mit öffentlichen Pöbeleien gegen den Oberbürgermeister in eine Kooperation mit der SPD zu kommen, sieht sich getäuscht. Zur inhaltlichen Verantwortung erwarten wir auch einen respektvollen Umgang mit der Führung unserer Stadt und einen ehrlichen Umgang mit den eigenen Fehler in der Vergangenheit“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende weiter. Mettler verweist darauf, dass die CDU unter der Führung von Ex-Oberbürgermeister Sauerland beispielsweise durch ihre Zustimmung zum Küppermühlenmuseums-Desaster die Gebag fast in den Abgrund geführt hatte. Dafür jetzt Oberbürgermeister Sören Link verantwortlich zu machen, sei „mehr als unverschämt“.
Zu einer Fortführung eines rot-rot-grünen Ratsbündnisses erklärt Mettler an die Adresse der Grünen und vor allem der Linken: „Wir brauchen einen erkennbaren Kooperationswillen von deren Parteien und eine Klärung, ob eine Basis für eine vertrauenvolle Zusammenarbeit untereinander gegeben ist. Kooperationen können nur in einer großen Geschlossenheit von Parteien und Fraktionen erfolgen“, reagiert Mettler auf Konflikte zwischen Partei und Fraktion der Linken.
