Duisburg. Hans Pflug erklärt offiziell das Ende seiner langen politischen Karriere. Die Suche nach dem Nachfolger hat bei der SPD längst begonnen, der Zeitplan für die Nominierung steht. Bisher sind zwei Namen im Gespräch.
Hans Pflug hat kurz vor den Ferien eine Art Abschiedsbrief geschrieben. Das zweiseitige Schreiben ging an alle SPD-Ortsvereine und Mandatsträger. „Ich werde nicht wieder als Kandidat für den Deutschen Bundestag antreten“, teilt Pflug den Genossen mit. Eine Überraschung ist das freilich nicht. Der 66-Jährige hatte seinen Rückzug aus der Politik bereits nach der letzten Bundestagswahl angekündigt. „Dabei soll es auch bleiben“, schreibt Pflug in dem Brief, mit dem er aber jetzt seinen Abschied von der politischen Bühne auch offiziell verkündet.
Es ist das Ende einer außergewöhnlich langen Politiker-Karriere. Pflug, der als Bezirksvertreter in Hamborn und später als Ratsherr nahezu jede Sprosse auf der Leiter genommen hatte, war 15 Jahre Abgeordneter im Bundestag und 19 Jahre im Landtag. Zudem führte er als Parteichef 16 Jahre lang den SPD-Unterbezirk. Das Renteneinstiegsalter von 67 gilt zwar nicht für Bundestagsabgeordnete. Pflug hält es dennoch für „ein gutes Alter“, um seine aktive Berufspolitiker-Tätigkeit zu beenden.
Sigmar Gabriel schaut zu
Der Außenpolitiker macht damit einen Platz in der obersten Mandatsebene frei. Selbstredend, dass die SPD bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr die besten Chancen auf die beiden Direktmandate hat. Duisburg ist eine Hochburg der Sozialdemokratie, was zuletzt die Landtagswahl im Mai mit absoluten Mehrheiten in allen vier Wahlkreisen belegt hat. Wer also Pflug im nördlichen Wahlkreis folgt, dürfte sich gleich auf lange Sicht in Berlin einrichten.
Die Suche bei der SPD hat längst begonnen. Dabei hat der Vorstand auch darüber diskutiert, ob die Basis bei der Nominierung stärker beteiligt werden soll. Denn seit der Reform im Vorjahr sind auch Vorwahlen oder Direktwahlen von Kandidaten möglich. Am Ende aber bleibt erstmal alles beim alten, die SPD hält an dem üblichen Delegierten-Prinzip fest. „Wir haben festgestellt, dass alles andere keinen Gewinn für die Demokratie bedeutet“, sagt Geschäftsführer Jörg Lorenz der NRZ. So könne zum Beispiel aus einer Direktwahl derjenige als Sieger hervorgehen, dem es schlicht gelingt, die meisten Mitglieder in den Saal der Nominierungskonferenz zu bringen.
Der Weg zur Nominierung für die SPD-Kandidaten
Die Bewerbungen sollen bis zum 15. September im Parteibüro vorliegen. Der Wohnsitz spielt für eine Kandidatur keine Rolle.
Die erste der drei Bezirkskonferenzen erfolgt am 17. September im Steinhof im Duisburger Süden. Die Bewerber sollen sich dann am 28. September im Norden im Ratskeller Hamborn vorstellen und am 1. Oktober im Westen in der Rheinhausen-Halle.
Die rund 270 Delegierten aus den Ortsvereinen treffen die Entscheidung am 13. November in der Rheinhausen-Halle, bei der auch Parteichef Sigmar Gabriel zu Gast sein soll.
Der genaue Termin für die Bundestagswahl steht noch nicht fest. Die SPD favorisiert den 15. September 2013. Da an diesem Tag Landtagswahlen in Bayern sind, fordert die CSU einen Wahltermin, der mindestens zwei Wochen später liegt.
Die Kandidatenkür will die SPD dennoch auf breitere Beine stellen. „Im Herbst wird es drei Bezirkskonferenzen für alle Mitglieder geben, auf denen sich die Kandidaten vor- und zur Diskussion stellen werden“, sagt Lorenz. Eine direkte Abstimmung wird nicht möglich sein. Die Basis könne aber ihr Votum über die Ortsvereine weiterleiten. „Die Ortsvereine können ihren Delegierten einen Auftrag mitgeben“. Die Entscheidung, wen die SPD bei der Wahl ins Rennen schickt, fällt am 13. November. Dann treffen sich die 270 Delegierten in der Rheinhausen-Halle. Für Prominenz aus Berlin ist an diesem Tag gesorgt, Parteichef Sigmar Gabriel will dabei sein.
Auch wenn für die Bundestagswahl weder ein Termin feststeht noch ein gültiges Wahlgesetz vorliegt: Der Zeitplan für die Kandidatenaufstellung ist eng gestrickt. Die Frist läuft, in fünf Wochen müssen die formlosen Bewerbungen im Parteibüro vorliegen. „Bisher hat sich noch niemand gemeldet“, sagt Lorenz. So bleibt die entscheidende Frage, wer überhaupt Ambitionen auf die Pflug-Nachfolge hat.
Wer in Betracht kommt, will sich freilich erst äußern, wenn er parteiintern die Hand gehoben hat. In Parteikreisen wird aber längst über zwei Namen diskutiert. Beides sind junge Leute, beide stehen am Anfang einer klassischen Parteikarriere, beide sind Vorsitzende von SPD-Ortsvereinen. Denn auch bei den Genossen in Duisburg gilt immer noch die alte Devise: Wer keine Plakate geklebt hat, der kommt auch auf kein Plakat.
Erwartet wird eine Kandidatur von Heiko Blumenthal. Der 35 Jahre alte Ratsherr aus Neumühl war zuvor Bezirksvertreter in Hamborn, nach seinem Jurastudium hat er als Referent sieben Jahre im Landtagsbüro von Sören Link gearbeitet und ist seit einem Jahr Geschäftsführer der Oberhausener SPD-Fraktion. Blumenthal wollte bereits Anfang des Jahres im Norden für den Landtag kandidieren, scheiterte aber in der parteiinternen Abstimmung an Frank Börner.
Ebenfalls seinen Hut in den Ring werfen wird offenbar Mahmut Özdemir, der bereits mit 14 Jahren als bundesweit jüngster Juso-Vorsitzender für Schlagzeilen sorgte. Der Homberger wurde mit 23 zum Vorsitzenden des Ortsvereins gewählt, seit 2010 ist er Bezirksvertreter, mit 25 will der Jurist jetzt bald sein Zweites Staatsexamen abschließen.
Im Wahlkreis Süd ist eine Gegenkandidatur zu Bärbel Bas eher unwahrscheinlich. Die 44-jährige Abgeordnete gilt als unumstritten und wird bei den Nominierungskonferenzen wohl entspannt zuschauen, wer künftig bei den Reisen zwischen Berlin und Duisburg neben ihr im Zug oder im Flieger sitzt.