Duisburg. .

Die Stadtwerke haben angekündigt, dass der Gewinn in den nächsten zwei bis fünf Jahren stärker einbrechen wird als noch im Juni angenommen. Das kann Auswirkungen auf den gerade beschlossenen Haushaltssanierungsplan (HSP) haben.

Ab 2013 sieht der Plan jährliche Einsparungen zwischen 3,2 und 4 Mio Euro vor. So hoch sind die jährlichen Zahlungen der Stadt an die Duisburger Verkehrs- und Versorgungsgesellschaft, unter deren Dach Stadtwerke und DVG sind. Während die Stadtwerke in der Regel Gewinne einfahren, macht die DVG jedes Jahr Verluste. Die werden mit dem Gewinn der Stadtwerke gegengerechnet. Bleibt trotzdem für die DVV am Ende ein Defizit, muss es die Stadt ausgleichen.

Im Haushaltssanierungsplan ist man davon ausgegangen, dass ab 2013 kein städtischer Zuschuss mehr nötig sein wird, somit zwischen 3,2 bis 4 Mio gespart werden.

Restrukturierungsprogramm

Kämmerer Peter Langner: „Es würde in der Tat Auswirkungen haben, wenn die Stadtwerke nicht versuchen, das Ergebnis zu verbessern. Ich habe jedoch keinen Zweifel daran, dass Dr. Janning und seine Mannschaft hart an einem Restrukturierungsprogramm arbeiten.“

Man müsse das Ergebnis abwarten. Er gehe davon aus, dass ein solches Programm bis zum Spätsommer oder Herbst von den Stadtwerken erarbeitet sein wird. „Was dann am Ende herauskommt, ist entscheidend.“ SPD-Fraktions-Chef Herbert Mettler erklärte, dass es noch zu früh für eine Beurteilung der Lage sei: „Wir können sie erst dann beurteilen, wenn uns weitere Informationen vorliegen. Das ist im Moment jedoch noch nicht der Fall. Das wird zurzeit von den Stadtwerken aufbereitet.“

CDU sieht bedrohliche Entwicklung

Dieter Kantel, der Fraktionssprecher der Grünen, erklärte dazu: „Es ist zunächst erst einmal eine Gewinnwarnung. Man muss abwarten, was am Ende des Jahres tatsächlich steht. Dass der Haushaltssanierungsplan sofort verbesserungswürdig sein würde, war zu erwarten. Wir müssen aber erst dann nachstellen, wenn ein konkreter Bedarf entsteht.“

Petra Vogt, finanzpolitische Sprecherin der CDU: „Die CDU-Fraktion sieht eine bedrohliche Entwicklung bei den Stadtwerken und erwartet eine schnellstmögliche Gegensteuerung des Unternehmens. Ebenfalls werden die CDU-Vertreter im Aufsichtsrat auf eine Aufklärung des plötzlichen – noch viel größeren als bereits bekannten – Gewinneinbruchs drängen. Dazu wird es in den nächsten Tagen ein Gespräch zwischen Unternehmensspitze und den Fraktionen geben.“