Duisburg. . Der Duisburger Rat hat in seiner Sondersitzung offiziell Abwahlverfahren gegen Adolf Sauerland eingeleitet. Als Termin für den Bürgerentscheid wurde der 12. Februar 2012 festgelegt. Um die Streichung von rund 12.000 Unterschriften gibt es aber weiter Streit.

Jetzt ist es amtlich: Am 12. Februar 2012 können rund 365 000 Duisburger Wahlberechtigte darüber abstimmen, ob OB Adolf Sauerland (CDU) im Amt bleibt oder von den Bürgern abgewählt wird.

Der Rat erklärte Donnerstagabend auf seiner Sondersitzung den Bürgerantrag mit Erreichen der erforderlichen Unterschriftenzahl einstimmig für zulässig. Ein formeller Akt, dem auch die CDU zustimmte. Er leitete damit formal das Abwahlverfahren ein und folgte dem Vorschlag der Stadtverwaltung, den Wahltermin auf den 12. Februar zu legen. In gut elf Wochen öffnen sich dann von 8 bis 18 Uhr die 350 Wahllokale.

Knapp 80 000 Unterschriften hatte die Initiative seit dem Sommer gesammelt. Das Wahlamt hatte über 67.000 für gültig erklärt. Um die Streichung von rund 12.000 Unterschriften gibt es aber weiter Streit, so dass Rot-Rot-Grün die ungültigen Stimmen nicht anerkannte. „Keine Tricksereien mehr“, forderte SPD-Fraktionschef Mettler von der Verwaltung für das kommende Abwahlverfahren.

Für den FDP-Fraktionssprecher ist Sauerland ein „armer Käpt’n Ahab“

Oberbürgermeister Sauerland ist abgewählt wenn die Mehrheit und mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten ihr Kreuz bei „Ja“ machen und der Abwahl zustimmen. Mindestens 92 000 Stimmen sind dafür erforderlich. Die neue Abwahl-Verordnung sieht vor, dass Sauerland binnen sieben Tagen zurücktreten kann und damit die Abwahl überflüssig wird. Sauerland hat dies aber abgelehnt und schon bei der Übergabe der Unterschriften im Oktober erklärt, dass er solange im Amt bleibt, „bis es ein anderes demokratisches Votum gibt“. In einer Erklärung nach der Ratssitzung ließ er verlauten: „Die Bürger haben das Wort. Ich stelle mich.“ Zugleich griff er die „politischen Wettbewerber“ an, sprach von dem angeblichen „Ausrutscher“ seiner Wahl, der schon 2009 „ausgebügelt“ werden sollte.

Erst vor zwei Tagen hatte Sauerland wie die WAZ berichtete erstmals öffentlich der Bürgerinitiative vorgeworfen, keinen Neuanfang zu wollen, sondern die Rückkehr zu „alten Zeiten“ der SPD-Herrschaft. Initiative wie Unterstützer hatten dies empört zurückgewiesen. „Es geht nur um die Person Sauerland. Um sein Verhalten bei der Loveparade“, so Initiativensprecher Theo Steegmann. Linken-Fraktionschef Dierkes warf Sauerland im Rat „unsägliche Publikumsbeschimpfungen“ vor. „Die oder ich“, so der FDP-Fraktionssprecher, sei Sauerlands Sicht. Bies: „Armer Käpt’n Ahab.“