Duisburg. .
Die verschuldete Stadt Duisburg muss sich Geld leihen, um ihre laufenden Aufgaben zu decken. Was bei Privatleuten Dispo-Kredit heißt, nennt sich bei den Kommunen „Kassenkredit“.
Im Falle von Duisburg liegt die Höhe dieser Kassenkredite bei 1,6 Milliarden Euro (laut Bund der Steuerzahler, errechnet für das Jahr 2010). Tendenz: Eher steigend als fallend. 1995 hatte die Stadt auch schon ihren „Dispo“ überzogen: Damals waren es aber „nur“ rund 174 Millionen Euro.
Dem Schuldenberg hinzu rechnen müsse man laut Bund der Steuerzahler noch mal einen Betrag von etwa 500 Millionen Euro für Investitionskredite im Kernhaushalt. Das seien auch schon mal mehr gewesen: über 1 Milliarde Euro. Alles zusammen gerechnet drücke die Stadt eine Schuldenlast von rund 2,1 Milliarden Euro. Rechne man die Kredite der Stadtwerke und der Wirtschaftsbetriebe hinzu belaufe sich der Gesamtschuldenstand sogar auf knapp 3,3, Mrd. Euro oder 6692 Euro pro Bürger.
Stillschweigen darüber, woher Duisburg sich Geld besorgt
Nun ziehen neue dunkle Wolken am Horizont auf: Eine erste Bank, bei der Kommunen bislang einen Kassenkredit bekamen, macht nicht mehr mit: Kommunen mit einem Nothaushalt erscheinen ihr nicht mehr kreditwürdig. „Der Vorstand der WL-Bank macht für mich damit eine sehr verantwortungsvolle Politik“, erklärte Eberhard Kanski vom Bund der Steuerzahler.
Wie Kämmerer Peter Langner am Dienstag verlauten ließ, ist Duisburg allerdings davon nicht betroffen. Ansonsten werde Stillschweigen darüber ausgeübt, woher sich die Stadt Kassenkredite besorge.
Der Bund der Steuerzahler hat kürzlich in einer Studie Reformvorschläge erarbeiten lassen. Die Autorin der Studie, Diplom-Volkswirtin Karolin Herrmann, regt darin an, verbindliche Höchstbeträge von Kassenkrediten grundsätzlich von der Rechtsaufsicht – im Falle Duisburgs: die Bezirksregierung in Düsseldorf – genehmigen zu lassen. Diese Obergrenzen sollten an das Eigenkapital oder die ordentlichen Erträge gekoppelt werden. Zusätzlich müsse der permanenten Verlängerung von Kassenkrediten ein Riegel vorgeschoben werden. Auch sollten bei jedem Eigenkapitalverzehr Sparpakete geschnürt werden, heißt in der Studie.
