Duisburg. OB Link schlägt eine „Solidaritätspartnerschaft“ mit Krywyj Rih in der Ukraine an. Wie Duisburg die Heimatstadt Selenskyjs unterstützen will.
Duisburgs Nachbarstadt Düsseldorf hat ihre Städtepartnerschaft mit Moskau wegen des russischen Überfalls auf die Ukraine lange schon auf Eis gelegt. Die Ratsmehrheit in Duisburg hält indes an der Städtepartnerschaft mit der russischen Stadt Perm fest (wir berichteten). Nun lässt Oberbürgermeister Sören Link den Rat am 9. Februar über eine „Solidaritätspartnerschaft“ mit der zentral-ukrainischen Großstadt Krywyj Rih abstimmen. In der Stahl-Stadt wurde im Januar 1978 Präsident Selenskyj geboren.
Seit dem russischen Angriff ab dem 24. Februar 2022 sind bundesweit neue deutsch-ukrainische Kommunalbeziehungen initiiert worden, in NRW etwa von Essen, Dortmund und Düsseldorf aus. Der Deutsche Städtetag empfiehlt „Solidaritätspartnerschaften“, Bundespräsident Steinmeier wirbt dafür.
Duisburg strebt „Solidaritätspartnerschaft“ mit Krywyi Rihan an: Unterstützung mit Zuschüssen
Den Begriff der Solidaritätspartnerschaft haben das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und die „Servicestelle Kommunen in der Einen Welt“ (SKEW) geprägt. „Dabei handelt es sich um eine Städtekooperation mit der Absicht, zielgerichtete und bedarfsorientierte Hilfe in einer ukrainischen Kommune zu leisten.“ So steht es in der Beschlussvorlage aus dem OB-Büro. Eine Solidaritätspartnerschaft sei zunächst auf die „praktische und solidarische Unterstützung in der Notsituation in der Ukraine ausgerichtet, ohne dabei eine spätere Verfestigung auszuschließen noch automatisch herbeizuführen“.
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Die SKEW berät Kommunen bei solchen Kooperationen nicht nur, sie unterstützt diese auch finanziell, etwa über einen eigenen Kleinprojektfond für Entwicklungspolitik oder einen Sonderfonds der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). „Alle konkreten Hilfsmaßnahmen im Rahmen der Solidaritätspartnerschaft stehen somit unter dem Vorbehalt, dass Drittmittel eingeworben werden können“, erläutert den Ratsleuten das OB-Büro.
Krywyi Rih: Selenskyjs Heimat ist wie Duisburg eine Stahlstadt
Es schlägt für eine solche Partnerschaft Krywyj Rih vor: Die nach Dnipro zweitgrößte Stadt der Oblast Dnipropetrowsk ist Zentrum einer Eisenerzabbau- und Industrieregion. Wie Duisburg ist Krywyj Rih zudem Universitätsstadt und ein Standort von Arcelor Mittal. Kooperationen wären daher möglich bei Bildungs-, Wirtschafts-, Kultur- und Gesundheitsprojekten – vorausgesetzt, diese werden aus Landes-, Bundes- oder EU-Töpfen gefördert.
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Auf Krywyj Rih fiel die Wahl nach Beratungen mit dem Auswärtigen Amt und mit der Generalkonsulin der Ukraine in Düsseldorf, Iryna Shum. Das Land NRW ist zudem Partner der übergeordneten Verwaltungsregion Dnipropetrovsk. Vor dem Krieg lebten in Krywyj Rih etwa 625.000 Menschen. Selenskyjs Heimatstadt liegt nur zwei bis drei Autostunden entfernt von Front-Städten wie Cherson und Saporischschja. Nach ukrainischen Angaben führten russische Raketenangriffe im September in Krywyj Rih zu Überschwemmungen und tagelangem Stromausfall.
