Duisburg. Ein SPD-Abgeordneter aus Duisburg spricht wegen fehlender Termine für Führerscheinprüfungen von „Chaos beim TÜV“. Das sagt die Landesregierung.
Der Duisburger SPD-Abgeordnete Frank Börner hat eine Kleine Anfrage zum Thema „Chaos beim TÜV“ an die Landesregierung gestellt. „Das Problem der fehlenden Prüfungstermine beim TÜV zieht sich aktuell quer durch alle Städte und Regionen in Nordrhein-Westfalen“, stellt Börner fest. „Mir sind Fälle aus dem privaten Umfeld als auch durch Bürgeranfragen bekannt.“
Das Problem: Viele Führerscheinanwärter warten laut Börner seit Wochen und Monaten, zum Teil bis zu einem halben Jahr, auf einen Termin für ihre praktische Prüfung. Es gehe, so der Landtagsabgeordnete, nicht nur darum, dass junge Leute privat mobil seien, sondern auch um berufliche Existenzen.
Führerscheinprüfungen: SPD-Abgeordneter aus Duisburg schimpft über „Chaos beim TÜV“
„Fachkräfte in der mobilen Pflege, Kuriere, Transportdienstleister, Handwerker und viele mehr müssen mobil sein und sind dringend auf ihren Führerschein angewiesen“, so Börner. „Wir können es uns nicht leisten, auch nur eine Krankenschwester aufgrund eines fehlenden Prüfungstermins zu verlieren.“ Außerdem werde der Führerschein durch die Wartezeit auch deutlich teurer, weil Auffrischungsstunden nötig werden.
[Nichts verpassen, was in Duisburg passiert: Hier für den täglichen Duisburg-Newsletter anmelden.]
Für NRW sind der TÜV Nord und der TÜV Rheinland zuständig. In der Antwort auf Börners Anfrage sieht die Landesregierung bei beiden keine mangelnde Personalausstattung als Grund für die Probleme. Allerdings gebe es einen Nachholbedarf für während der Coronapandemie nicht durchgeführte Prüfungen und gleichzeitig ein verstärkten Interesse, einen Führerschein zu machen – zum Beispiel auch an Motorrad- und Anhängerfahrerlaubnisklassen.
Landesregierung sieht coronabedingte Probleme
Dazu kämen verlängerte Bearbeitungszeiten bei den beteiligten Institutionen, etwa bei Fahrschulen und Behörden. Gleichzeitig seien auch über die Sommermonate viele Prüfungen coronabedingt durch Quarantäne beziehungsweise Krankheit bei Prüfern, Fahrschülern und Fahrlehrern kurzfristig ausgefallen. Zudem sei die durch Corona hervorgerufene Krankenrate bei den Technischen Prüfstellen erheblich gestiegen.
Auch interessant
„Selten wurde Corona unglaubwürdiger als Ausrede durch die Landesregierung herbeigeredet“, schimpft Börner. „Das Nachwuchsproblem des TÜV ist hausgemacht und dessen Ursache liegt in der unzureichenden Prüferausbildung in der Vergangenheit.“
Der Landtagsabgeordnete fordert die Landesregierung darüber hinaus auf, die Monopolstellung des TÜV zu überdenken „und diese hoheitlichen Sicherheitsprüfungen an weitere zertifizierte Organisationen zu übertragen“.
