Duisburg. Den Führerschein zurück zu bekommen, kann in Duisburg länger dauern als vorgesehen. Das verdeutlicht ein krasser Fall aus dem Straßenverkehrsamt.
Wer in Duisburg seinen Führerschein abgeben muss, sollte damit rechnen, dass Verzögerungen im Straßenverkehrsamt die Sperre deutlich verlängern können. Ein besonders krasser Fall: Benedikt Czepka wartet schon seit Ende Juli auf seine Fahrerlaubnis. Die Behörde, die sämtliche Nachfragen und selbst die anwaltliche Androhung einer Untätigkeitsklage beharrlich ignorierte, hat den 39-Jährigen nun um Entschuldigung gebeten.
Aber der Reihe nach: Als er im Juni 2020 alkoholisiert einen Alleinunfall baute, wurde sein Führerschein eingezogen. Das Urteil folgte im Dezember: drei Punkte in der Verkehrssünderkartei und eine Sperre der Fahrerlaubnis bis zum 23. Juli 2021. Nicht angenehm für den selbstständigen Physiotherapeuten und Osteopathen aus Rumeln-Kaldenhausen. „Ich mache eigentlich viele Hausbesuche in Krefeld, Duisburg und Moers“, erklärt er. Patienten, die nicht in seine Praxis kommen können, besucht er seither mit dem Fahrrad. „Vor allem für die alten Menschen ist das wichtig, weil sie durch die Pandemie ohnehin isoliert sind.“
Straßenverkehrsamt Duisburg muss Freigabe für die MPU erteilen
Eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU), die Czepka absolvieren muss, um wieder ein Auto steuern zu dürfen, wollte er bei der Dekra in Moers absolvieren. Erforderlich ist dafür eine Einverständniserklärung, die der Antragsteller ausgefüllt und unterzeichnet dem Straßenverkehrsamt schicken muss. Das wiederum erteilt dem jeweiligen Anbieter der MPU die Freigabe. Dauer: kaum mehr als eine Minute.
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Benedikt Czepka reichte die Erklärung am 27. Mai bei seinem Bezirksamt in Rheinhausen ein, nachdem er vom Straßenverkehrsamt eine Eingangsbestätigung für seinen Antrag auf Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis bekommen hatte. Er hoffte auf die prompte Rückmeldung von der Dekra.
Doch es geschah: nichts. Erst auf eine Anfrage seines Anwalts reagiert das Straßenverkehrsamt am 20. September: Die Behörde forderte ihn auf, die Erklärung abzugeben, die er bereits vier Monate zuvor eingereicht hatte.
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Czepka reichte sie im Oktober erneut ein, diesmal direkt bei der Verkehrsbehörde in Duissern. Ohne Erfolg: „Auf E-Mails gab es keine Reaktion, bei bis zu 20 Anrufen pro Tag ging niemand ran.“ Persönliche Vorsprache war wegen Corona nicht möglich. Per Telefon erreichte der Physiotherapeut das Bürgeramt der Stadt. „Man versprach mir, sich zu kümmern, aber eine Rückmeldung habe ich nicht bekommen.“
Dienstaufsichtsbeschwerde beeindruckt Behörde nicht
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Am 13. Dezember kündigte Czepkas Anwalt eine Dienstaufsichtsbeschwerde und eine Untätigkeitsklage an, setzte eine Frist bis zum 20. Dezember. Auch auf dieses Schreiben folgte keine Reaktion. „Wir konnten keinen Eingang Ihrer Unterlagen zur Durchführung einer MPU durch die Stadt Duisburg feststellen“, teilte ihm die Dekra Moers am 7. Januar mit.
Nach einer Anfrage dieser Zeitung bei der Stadtverwaltung kam Bewegung in die Angelegenheit. „Wir haben die Einverständniserklärung nicht von Ihnen zurückerhalten“, teilte eine Mitarbeiterin des Bürgeramtes zunächst per E-Mail mit und kündigte an, sich um die „schnelle Bearbeitung der Angelegenheit zu kümmern.“ In einem Telefonat am vergangenen Mittwoch habe sie ihn um Entschuldigung für die Unannehmlichkeiten gebeten, berichtet Benedikt Czepka.
Die geforderte Erklärung tauchte nicht auf, er hat sie nun zum dritten Mal eingereicht. Fahrradfahrer wird er so wohl noch einige Wochen bleiben, fortan will er kürzere Hausbesuche aber weiterhin mit dem Fahrrad erledigen. „Ich hab’ mich daran gewöhnt“, sagt der 39-Jährige. „Ich mache gern Urlaub in Island. Regen macht mir nichts.“
>> STRASSENVERKEHRSAMT DUISBURG: SEIT JAHREN PROBLEME
- Schon seit Jahren läuft es im Duisburger Straßenverkehrsamt nicht rund. Personalnotstand und ein hoher Krankenstand sorgen vor allem in der Führerschein- und Zulassungsstelle immer wieder für Engpässe. Diese hielten an, obwohl vor zwei Jahren zehn neue Mitarbeitende eingestellt wurden.
- In der Pandemie konnten zwar Rückstände bei den Führerscheinen abgebaut werden, dafür hakte es bei den Zulassungen von Fahrzeugen. Im September 2020 waren noch immer zehn Prozent der insgesamt 80 Stellen nicht besetzt.
- Derzeit belastet die Behörde der Führerschein-Umtausch der Jahrgänge 1953 bis ‘58. Betroffen sind rund 35.000 Bürger, die Frist endete am 19. Januar (wir berichteten). „Aktuell kommt es zu einem sehr hohen Arbeitsaufkommen. Unsere Kolleginnen und Kollegen sind bemüht, alle Anliegen schnellstmöglich zu bearbeiten“, so Stadtsprecher Sebastian Hiedels.
