Duisburg. Eine in Duisburg bisher beispiellose Kleingarten-Fehde landet vor dem Landgericht, das keine Chance auf eine Einigung sieht. So geht es weiter.
Die Güteverhandlung im Rahmen des deutschen Zivilprozesses hat das Ziel, einen Rechtsstreit schnell und einvernehmlich beizulegen. Ein solcher Termin war nun nach einer Klage des Duisserner Kleingartenvereins (KGV) Ruhrau gegen die Kündigung seines Verwaltungsvertrags durch den Verband der Duisburger Kleingärtner im Landgericht anberaumt. Der zuständige Richter Hans Barking stellte aber gleich am Anfang klar, dass er keine Chance für eine gütliche Einigung sieht.
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Dies verwundert nicht angesichts einer bis dato langjährigen, beispiellosen Fehde im Duisburger Kleingartenwesen mit bis heute anhaltenden Anschuldigungen, angeblichen Bedrohungen, Machtkämpfen und einer ungültigen Verbandswahl. Sogar eine Drogen-Razzia gab es (wir berichteten). Das Ermittlungsverfahren gegen den Vorsitzenden der KGV Ruhrau, Carlos Elter, nach entsprechenden Vorwürfen von Vereinsmitgliedern und Anhaltspunkten seitens der Polizei ist aber längst eingestellt.
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Landgericht Duisburg: KGV Ruhrau klagt gegen Kündigung des Verwaltungsvertrags
Es wurde vom Verband auch nicht als Grund für die bereits im Mai 2021 ausgesprochene Kündigung des Verwaltungsvertrags angeführt. Für diese hatte der Verbandsvorsitzende Turgay Diker, der sich beim Gütetermin krankheitsbedingt durch den Beisitzer Karl Ernst Steinwerth vertreten ließ, unter anderem angeblich nicht durchgeführte Gartenbegehungen und nicht angezeigte Pächterwechsel genannt.
Er wirft Elter zudem vor, Pächter bedroht zu haben. Außerdem sei er von ihm im vergangenen Februar rassistisch beleidigt und ebenfalls bedroht worden. Deshalb hat der erweiterte Verbandsvorstand in seiner Sitzung am 12. Mai 2022 beschlossen, den KGV Ruhrau mit sofortiger Wirkung aus dem Verband auszuschließen. Elter hat bereits angekündigt, gegen den Beschluss Einspruch einzulegen. Er bestreitet alle Vorwürfe und wirft Diker seinerseits vor, ihn denunzieren und einen unliebsamen Verbandskritiker loswerden zu wollen.
Die Ausschlussentscheidung wird wohl auch Thema in der nach dem gescheiterten Gütetermin nun zwangsläufig folgenden mündlichen Verhandlung sein. Beide Seiten haben zahlreiche Zeugen benannt. Richter Barking plant bereits für die Befragung einen ganzen Tag voraussichtlich im September 2022 ein.
Ungeachtet einer noch ausstehenden Gerichtsentscheidung, ob der KGV Ruhrau seine Existenzgrundlage verliert oder weitermachen kann, hat der Verband den Verwaltungsvertrag bereits einem erst im vergangenen Dezember gegründeten neuen Verein mit dem Namen KGV Ruhrau 2021 übertragen – und damit auch die Verantwortung für alle 59 Gärten auf der Duisserner Anlage.
Nerven liegen blank: Wortgefechte unter den Streitparteien
Vorsitzender dieses Vereins ist Bernd Kruse, der am Freitag im Landgericht ebenfalls zugegen war. Wie sehr die Nerven blank liegen, zeigte sich nach der erfolglosen gütlichen Einigung bei Wortgefechten unter den Streitparteien vor dem Gericht.
Dabei mischte auch ein Vertreter des KGV „Liebe Die Scholle“ mit. Der Meidericher Verein muss sich ebenfalls mit dem Verband wegen einer Kündigung seines Verwaltungsvertrags auseinandersetzen und bereitet eine Klage dagegen weiter vor. Hier gibt es auch schon seit Jahren Streit – unter anderem über den Umgang mit illegalen Wassertoiletten auf der Anlage und die Pflege einer 1680 Quadratmeter großen Grünfläche.
>> KGV RUHRAU UND „LIEBE DIE SCHOLLE“ MIT LANGER TRADITION IN DUISBURG
- Der KGV Ruhrau besteht seit 1955. 59 Gärten gibt es auf der Anlage in Duissern.
- Der KGV „Liebe Die Scholle“ in Meiderich ist sogar vor mehr als 92 Jahren gegründet worden und hält 69 Parzellen vor.
