Duisburg. Ein langjähriger Wahlhelfer aus Duisburg wundert sich über den fehlenden Bus-Pendelverkehr zur Bundestagswahl. Das sagt die Stadt Duisburg.
Jörg Richter (Name geändert) ist verwundert. Seit vielen Jahren ist als Wahlhelfer in einem Briefwahlamt aktiv. „Früher war das Briefwahlamt auf der Memelstraße in Neudorf. Danach wurde der Standort für die Wahlhelfer einige Male verschoben“, schreibt er an die Redaktion. „Seit einigen Jahren wurde ein Bus-Pendelverkehr für die Wahlhelfer eingerichtet. Die Fahrt ging dann nach Homberg, Hochheide bzw. Großenbaum.“
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Als Richter seine Wahlhelfer-Unterlagen in der vergangenen Woche im Briefkasten hatte, da stutzte er. Keine einzige Information stand dort über den Pendeldienst. Ein Anruf bei der Stadt ergab: Ein Pendelbusverkehr zu Bundestagswahl ist nicht vorgesehen. Problematisch für Richter.
Wahlhelfer aus Duisburg: Letzter Bus fährt um 22 Uhr
Denn sein Briefwahlamt sei in der Gesamtschule in Hochheide, die Erreichung mit dem öffentlichen Nahverkehr problematisch. „Die Wahlhelfer kommen aus den unterschiedlichsten Stadtteilen. Es fährt an den Sonntagen nur ein Bus in der Stunde, der letzte am Abend um kurz nach 22 Uhr“, erklärt er. Die Haltestelle sei nicht in der Nähe der Gesamtschule, die Auszählung bei der Bundestagswahl wegen der Erst- und Zweitstimmen aber sehr zeitaufwendig. „Nun wurde der Pendelverkehr, den ich bisher in den Vorjahren in Anspruch genommen habe, gut genutzt.“
Die Stadt Duisburg erklärt auf Anfrage, dass der Pendelverkehr im Zusammenhang mit der Zentralisierung der Briefwahlauszählung im Jahr 2017 erstmals angeboten worden ist. „Zur Kommunalwahl 2020 wurde das Bus-Shuttle vom Duisburger Hbf zum zentralen Briefwahlauszählungszentrum in der Gesamtschule Duisburg Süd, Großenbaum eingesetzt“, sagt Stadtsprecher Jörn Esser. Der Bus pendelte demnach halbstündlich jeweils von 13 bis 15 Uhr sowie von 19 bis 21 Uhr. „Der zentrale Ansatz eines Auszählungsstandortes wurde aufgegeben.“
Stadt Duisburg: Das Erfrischungsgeld für Wahlhelfer wird erhöht
Grund sei die Steigerung der Bezirke von 57, wie es bei der Bundestagswahl 2017 der Fall war, auf jetzt 105, so Esser. „In diesem Jahr haben wir die Briefwahlauszählung deshalb dezentralisiert, in dem die Auszählung der Briefwahlbezirke jetzt an zwei Standorten in Duisburg – Großenbaum und Homberg – stattfindet.“
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Um einen Ausgleich für den möglichen Mehraufwand für Wahlhelfer zu schaffen, hat die Stadt das Erfrischungsgeld angehoben. Bekamen Beisitzer bei der Europawahl 2019 noch 40 Euro, werden sie nun mit 50 Euro entschädigt. Rund 750 Duisburgerinnen und Duisburger hat die Stadt zur Ausübung der Briefwahlauszählung angeschrieben und verpflichtet – „die Rückmeldungen sind bislang übrigens durchweg positiv“, sagt Esser. „Ich hoffe, dass die Entscheidung zurückgenommen wird“, sagt hingegen Jörg Richter.
„Auf der einen Seite werden Wahlhelfer gesucht und auf der anderen Seite wird der Weg verkompliziert. Viele Duisburger, die an dem Tag ihren Dienst machen, würden sich über ein Umdenken freuen“, ist er überzeugt.