Duisburg. Die Grünen wollen Duisburg mit der SPD verändern. Wie ihr Fahrplan für eine Kooperation aussieht und was die Ratsformel „Rot-Grün + X“ bedeutet.
Die Grünen wollen gemeinsam mit der SPD in den kommenden vier Jahren die Politik im Duisburger Rat bestimmen. „Wir wollen mitgestalten“, betonen die Kreisvorsitzende Jule Wenzel, die Fraktionsvorsitzende Anna von Spiczak und der NRW-Landesvorsitzende Felix Banaszak.
Im Oktober wurde Jule Wenzel zur Parteivorsitzenden gewählt. „Ich habe mich gut eingelebt, es macht Spaß“, sagt die 30-Jährige. Eine Schonzeit gibt’s nicht: Mit der SPD laufen die Sondierungsgespräche für eine Kooperation im Rat, die ein Parteitag im Frühjahr absegnen soll. Dann geht’s in den Bundestagswahlkampf, anschließend muss sich die Partei rüsten für den Landtagswahlkampf im Mai 2022.
Kreisverband der Duisburger Grünen zählt 50 neue Mitglieder seit der Wahl
Das starke Ergebnis der Kommunalwahl im September verleiht dem Kreisverband Rückenwind. Die Zahl der Parteimitglieder sei seither um rund 50 auf nunmehr etwa 400 gestiegen, berichtet die Sprecherin.
Das gibt Selbstvertrauen für die Gespräche mit der SPD. „Wir haben den Wunsch, mitzugestalten“, betont Wenzel, „die Gespräche in den Arbeitsgruppen laufen gut.“ Gibt es kritische Themen? „Bisher haben noch keine, an denen es scheitern könnte.“
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Grüne wollen gemeinsam mit der SPD nach vorn schauen
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Vergangenheitsbewältigung steht nicht an – fast die komplette grüne Fraktion ist frisch im Rat. Es bleibe die Sicht auf die vergangenen sechs Jahre, meint der grüne Landesvorsitzende Felix Banaszak: „Aus Sicht der SPD waren es sechs erfolgreiche Jahre, wir treten an, um etwas zu ändern.“ Es sei deshalb „anzuerkennen, dass die SPD diesen Schritt nun gegangen ist, obwohl sie auch mit der CDU weitermachen könnte. Wir müssen mit gegenseitigem Verständnis aufeinander zugehen.“
Der Eindruck der Grünen sei aber, „dass alle nach vorne schauen“. Politische Akzente im Rat wollen die Grünen in der Kultur- und Umweltpolitik setzen, in beiden Fachausschüssen führen sie den Vorsitz. Baumschutz, Klimawandel und Verkehrswende stehen als Themen weit oben auf der grünen Agenda.
Suche nach einer stabilen Mehrheit: Rot-Grün plus X
Für eine stabile Mehrheit fehlt im Duisburger ein Dritter im Bunde. Den wollen beide suchen, wenn sie sich einig sind. „Dabei ist für uns klar, dass es nicht die CDU sein kann“, sagt Jule Wenzel, „wir sind angetreten, um die große Koalition abzulösen, nicht, um ihr einen grünen Anstrich zu verpassen.“
Die Formel „Rot-Grün plus X“ könne aber auch bedeuten, dass man sich wechselnde Partner für Mehrheiten sucht. Sprechen werde man mit allen demokratischen Fraktionen, sagen Grüne wie SPD. Die politische Farbenlehre und die Zahl der Sitze sind ein Argument für eine Zusammenarbeit mit den Linken – allerdings müssen die nach einem enttäuschenden Wahlergebnis darüber nachdenken, welche Rolle sie in den nächsten vier Jahre spielen wollen.
Grüne Basis muss Kooperation im Rat absegnen
Eine Kooperation mit der SPD muss auch bei den Grünen die Parteibasis absegnen. „Wir planen dazu eine Zwischenabfrage, die Mitgliederversammlung, bei der auch die Direktwahlkreise für die Bundestagswahl aufgestellt werden müssen, planen wir für Ende März“, kündigt Jule Wenzel an. Ob der Parteitag in Präsenz oder digital stattfindet, hängt vom Infektionsgeschehen ab. Möglicherweise müssen dann noch Statuten zu digitalen Abstimmungen kurzfristig geändert werden.
>> RATHAUS DUISBURG: DIE SUCHE NACH EINEM GRÜNEN DEZERNENTEN
- Das Vorschlagsrecht für die Nachfolge des Dezernenten Dr. Ralf Krumpholz, dessen Amtszeit im April endet, liegt bei den Grünen. Allerdings wurde der Neuzuschnitt der Dezernate ebenso wie die damit verbundene Neuausschreibung der Beigeordneten-Stelle in der letzten Ratssitzung 2020 verschoben.
- „Wir haben unsere Fühler bereits ausgestreckt, aber wir sind noch weit von einem Abschluss der Suche entfernt“, sagt die Fraktionsvorsitzende Anna von Spiczak. Wichtig sei es, beim Neuzuschnitt in der Verwaltung wieder ein eigenes Umweltdezernat zu bekommen, betont sie. Gesprächsbedarf zur Verteilung hatten die CDU und auch der Personalrat der Stadt angemeldet.