Duisburg. Auf der Suche nach der neuen Parteispitze der Duisburger SPD werden die Mitglieder befragt. Das ist gut. Die Diskussion um die Satzung nicht.
Nach über einem Jahr kommissarischer Leitung steht die SPD-Duisburg nun kurz davor, eine neue Parteispitze zu wählen. Auch nach einem Jahr Corona lässt es die Pandemie noch nicht zu, dass sich die Delegierten in einer für die Wahl erforderlichen Präsenzveranstaltung treffen. Umso mehr ist es eine gute Idee des Parteivorstandes gewesen, eine Mitgliederbefragung darüber, wer die Partei künftig nach der verlustreichen Kommunalwahl aus dem Tal führen soll, auf den Weg zu bringen. Basisdemokratischer geht es nicht. Und nach über einem Jahr der kommissarischen Leitung ist es an der Zeit, endlich Klarheit zu schaffen.
Interne Querelen unterschätzt
Allerdings hatte der Parteivorstand scheinbar die internen Querelen unterschätzt. Muss erst die Satzung geändert werden, die bislang keine Doppelspitze vorsieht, bevor über die Kandidaten abgestimmt werden kann? Ja, sagen die Ortsvereine, die nun einen entsprechenden Antrag auf die Tagesordnung des digitalen Parteitages setzen ließen. Oder kann nicht erst über die Personalfrage Özdemir oder Philipp/Link transparent von den Mitgliedern entschieden werden? Es wäre für den internen Frieden wahrscheinlich besser, die Mitgliederentscheidung abzuwarten, bevor eine womöglich nötige Satzungsänderung in Angriff genommen wird. Die Frage bleibt doch: Wem trauen die Genossen zu, die Partei wieder in die Erfolgsspur zu holen?
Auch interessant
Die Verluste bei der Kommunalwahl waren herb. Die Verhandlungen mit den Grünen als ein möglicher Kooperationspartner ziehen sich. Und so, wie sich die Partei im internen Gezänk verliert, kann sie nicht erwarten, das verlorene Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen.
Der digitale Parteitag in der kommenden Woche sollte einer werden, auf dem es um inhaltliche Fragen geht. Die geraten nun in den Hintergrund angesichts des Antrages des Unterbezirksausschusses zur Doppelspitze. Das Schlimmste, was der Partei passieren kann, ist das die laufende Mitgliederbefragung ausgesetzt werden müsste. Der Glaubwürdigkeitsverlust wäre enorm. Die neue Parteispitze hat viel zu tun, die Baustellen sind groß: Sie muss die SPD aus dem Tal holen und nach innen einen.
