Mitte. Ohne Absprache über eine künftige Zusammenarbeit gingen die Fraktionen in die konstituierenden Sitzung der BV Duisburg-Mitte am Donnerstag.
Elvira Ulitzka (SPD) bleibt Bezirksbürgermeisterin im Stadtbezirk Mitte. Am Donnerstag wählte die Bezirksvertretung sie in geheimer Wahl mit einer großen Mehrheit von 16 der insgesamt 17 Stimmen. Zu ihren Stellvertretern wurden Dr. Gabriele Siegert (Grüne) und Joachim Schneider (CDU) gewählt.
Ob es in der neuen Konstellation eine neue Kooperation zwischen den Parteien gibt, das steht noch nicht fest. „Soweit sind wir noch nicht“, sagte Lothar Tacke (SPD) vor Beginn der Sitzung, „es sind viele neu in der BV Mitte, wir müssen uns noch kennenlernen.“ Fest steht: Mit zusammen acht Sitzen haben Sozialdemokraten (5 Sitze) und CDU (3), die in der vergangenen Wahlperiode gemeinsam stimmten, keinen Mehrheit mehr. Reichen würde es hingegen für SPD und Grüne (4 Sitze).
Gemeinsamer Vorschlag von SPD, CDU und Grünen für Bezirksbürgermeister-Wahl
Kontakte und Gespräche hatte es allerdings wie im Rat auch auf Bezirksebene zwischen den Fraktionen gegeben um zu einer einvernehmlichen Verteilung der Ämter zu kommen. So hatte man sich für die Wahl der Bezirksbürgermeisterin und ihrer Stellvertreter auf einen gemeinsamen Listenvorschlag geeinigt. Zu einer Fraktionsgemeinschaft hatten sich im Vorfeld Frank Albrecht (FDP) und Marcel Witt (Junges Duisburg) zusammengefunden, Sprecher der Allianz ist der Freidemokrat.
Albrecht, der sich seit langem für die Duisburger Kulturpolitik engagiert, darf sich über die Wahl in die Kunstkommission der Stadt freuen, der er künftig neben Elvira Ulitzka als Vertreter der BV Mitte angehören wird. Beide waren in einem gemeinsamen Listenvorschlag der SPD angetreten, für den auch CDU, JuDu und AfD stimmten. Die Grünen unterlagen mit ihrem Vorschlag, ihre Ratsfrau Parisa Tonekaboni zu entsenden – die entstammt zwar dem Bezirk Mitte, gehört aber nicht der BV an und wird deshalb wohl als Ratsvertreterin der Grünen ihren Weg in das Gremium finden.
BV verabschiedet Konsens gegen Rechts
Weitere Personalien: Als Schulträgervertreter sprechen künftig Karin Bräunling (SPD) und Janne Schorer (Grüne) als BV-Vertreter in den Schulkonferenzen mit. Beide wurden ebenso einstimmig gewählt wie die vier Kinder-/Jugend- und Spielplatzkümmerer Karin Bräunling (SPD), Thomas Volkmann (Grüne), Joachim Schneider (CDU) und Marcel Witt (JuDu).
Eine inhaltlich gleiche Resolution wie der Rat mit dem Titel: „Duisburger Konsens gegen Rechts: Wir alle sind Duisburg!“ hat auch die BV Mitte einmütig bei Enthaltung der AfD verabschiedet. Allerdings gab’s auf fraktionsübergreifende Kritik: „An der Ausarbeitung des Textes sind wir nicht beteiligt worden“, kritisierte Lothar Tacke (SPD), „wir tragen das mit, aber wir sind keine Abnicker“: Eine umfassendere Positionierung, auch gegen linken und religiös motivierten Extremismus hätte die CDU bevorzugt. Martin Schumacher: „Wir hätten uns ein Votum gegen alle antidemokratischen Kräfte gewünscht.“ Auch Frank Albrecht gab zu bedenken, „dass es noch andere Feinde der Demokratie gibt“, erkannte Dr. Gabriele Siegert (Grüne): „Wir müssen uns da künftig besser absprechen.“
Nächste Sitzung der BV Mitte wahrscheinlich erst am 21. Januar
Wegen der Corona-Pandemie stehen hinter den Sitzungsterminen für das kommende Jahr noch viele Fragezeichen. Weil sich die Ausschüsse des Rates erst in dessen nächster Sitzung (voraussichtlich 16. November) bilden, wird es in diesem Jahr keine weitere Sitzung der BV Mitte geben. Der erste Termin im neuen Jahr soll Donnerstag, 21. Januar (15 Uhr, Rathaus) sein.
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>>>> CORONA: BÜRGERBETEILIGUNG OHNE ÖFFENTLICHE SITZUNGEN
Wegen der Corona-Pandemie schränkt die Stadtverwaltung die Bürgerbeteiligung bei Öffentlichkeit bei Bauvorhaben ein. „Öffentliche Termine zur Beteiligung kann es derzeit nicht geben“, informierte Thorsten Nübel, Bezirksmanager Mitte, am Donnerstag.- Die Duisburger haben allerdings wie auch bisher die Möglichkeit, sich per Internet und E-Mail an die Verwaltung zu wenden und Bebauungspläne im städtischen Bau- und Planungsamt (Friedrich-Albert-Lange-Platz 7, Stadtmitte) nach vorheriger Terminvereinbarung (über Call Duisburg, 0203/94000) einzusehen und ihre Vorschläge und Anregungen auf diesen Wegen einzubringen.