Duisburg. Obwohl in Duisburg der Oberbürgermeister nicht zur Wahl steht, zieht die SPD mit OB Sören Link in einen stark personalisierten Wahlkampf.
Anders als in anderen Städten steht bei den Kommunalwahlen am 13. September in Duisburg die Wahl des Oberbürgermeisters nicht an. OB Sören Link (SPD) ist bis 2025 gewählt, da er sich 2017 bei den Bundestagswahlen vorzeitig stellte – und mit 56,88 Prozent siegte. Im Wahlkampf rückt die Partei vor der Wahl des Rates und der Bezirksvertretungen dennoch ganz Sören Link in den Mittelpunkt ihrer Kampagne: Alle 100 Großplakate, die der SPD-Unterbezirk zurzeit aufstellen lässt, zeigen ihn im Porträt. Und auch ein Wahlwerbeclip und eine Kampagnen-Webseite sind ganz auf das Zugpferd Link zugeschnitten.
SPD Duisburg setzt im Wahlkampf auf Sören Link
„Sören Link ist der bekannteste Sozialdemokrat der Stadt“, sagt die kommissarische Parteivorsitzende Sarah Philipp zur starken Personalisierung. „Es gibt keinen Grund, ihn zu verstecken“, so Philipp bei der Vorstellung der Kampagne „Eine Stadt. Ein Wort“ am Montag. Zumal „alles, was wir als Partei und Fraktion auf den Weg gebracht haben, mit Sören Link umgesetzt“ worden sei.
Neben den Großaufnahmen ist auf den Plakaten vergleichsweise klein das Logo der Partei zu sehen, die bei der jüngsten Sonntagsfrage des Wahlforschungsinstitutes Infratest dimap zur Bundestagswahl auf nur 14 Prozent kam (Grüne: 20 %, CDU/CSU: 37 %). Unter den Fotos von Link steht auf den Plakaten jeweils groß und fett eines von vier Schlagwörtern: „Sicherheit“ („… muss auf allen Straßen zuhause sein“), „Wohnen“ („… muss für alle mehr als nur vier Wände sein“), „Lebenswert“ („… muss jeder Stadtteil sein“) und „Zusammen“ („… anpacken für ein starkes Duisburg“).
Die ausgewählten Begriffe und Ziele sollen für Themen stehen, die „den Bürgern und uns besonders wichtig sind“ (Fraktionsvorsitzender Bruno Sagurna) und in denen die Partei mit ihrem „kommunalpolitischen Gestaltungsmöglichkeiten etwas bewegt“ habe (Philipp).
SPD will Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung punkten
So seien „Sauberkeit, Sicherheit, Ordnung“ für viele Bürger in der Corona-Pandemie noch wichtiger als ohnehin schon geworden, glaubt Sagurna. Mit Link und der CDU habe seine Fraktion zuletzt etwa den städtischen Außendienst (SAD) des Ordnungsamtes um 20 Stellen aufgestockt, der auch darum nun intensiver die Einhaltung der Coronaschutzverordnung kontrollieren könne.
Link führt die städtische „Task Force“ gegen Schrott-Immobilien, die Erhöhung von Buß- und Verwarnungsgeldern sowie die Aktion „Null Toleranz“ und die „Müll-Sheriffs“ als Beispiele dafür an, „dass in Duisburg denen auf die Füße getreten wird, die sich nicht benehmen“.
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Nicht hinnehmen wolle die Partei, dass nach den Plänen des NRW-Innenministeriums von Herbert Reul (CDU) ausgerechnet die Duisburger Polizei als eine von nur vier landesweit Planstellen verlieren soll (5,28 – wir berichteten). Die vier hiesigen SPD-Landtagsabgeordneten hätten sich bei Reul bereits für Nachbesserungen eingesetzt, „da man Ungleiches nicht gleich behandeln darf“, verweist Sarah Philipp als parlamentarische Geschäftsführerin der Landtagsfraktion „auf die besonderen Herausforderungen in Duisburg“.
„Stadterneuerung und soziale Gerechtigkeit“ – dafür stehe die SPD auch in Duisburg beim Wohnen, so Philipp zu einem weiteren Schwerpunkt der SPD-Kampagne. „Wir sind stolz auf ,6 Seen Wedau’, das größte Wohnungsbauprojekt in NRW“, sagt sie. Gleichwohl habe Duisburg 2019 „die Rekordsumme von fast 100 Millionen Euro an Fördermitteln für sozialen Wohnungsbau abgerufen“.
Rekordinvestition in den Online-Wahlkampf
Zusätzlich zu den 100 Großplakaten werden die Wahlkämpfer der 26 Ortsvereine in den kommenden Tagen 1500 Plakate aufhängen, auf denen ihre Ratskandidaten zu sehen sind. „Das ist die genehmigte Höchstzahl“, sagt Geschäftsführer Jörg Lorenz. Zudem investiere der Unterbezirk nochmals mehr Geld als im OB-Wahlkampf 2017 in den Online-Wahlkampf, etwa in Werbeanzeigen in den sozialen Netzwerken Facebook und Instagram sowie in einen Wahlwerbeclip.
Dieser ging am Montag, zum inoffiziellen Wahlkampfauftakt der Genossen, ebenso online wie eine Kampagnen-Website ohne SPD in der Adresse: Auf kommunalwahl-duisburg-2020.de ist gleichwohl Platz für das komplette Wahlprogramm, für die 15 erläuterten Ziele des „Duisburg-Plans“ von „1. Arbeit und Wirtschaft“ bis „15. Finanzen und Verwaltung“. Der 50-sekündige Clip dagegen zeigt ebenfalls: ausschließlich Sören Link und die vier Kurzbotschaften der Kampagne.
Desinfektionstücher statt Kugelschreiber für die Wähler
Die Wahlkampfplanung sieht trotz Corona zurzeit auch noch den Straßenwahlkampf vor, so Philipp: „Die Genossinnen und Genossen sind hochmotiviert und wollen an Infoständen in den Stadtteilen mit aller Vorsicht und auf Abstand ansprechbar sein, ohne den Bürgern zu sehr auf die Pelle zu rücken.“ Statt der obligatorischen Kugelschreiber werden sie erstmals auch Desinfektionstücher an die Wähler verteilen.