Duisburg. Zum fünften Mal in Folge hat die Stadt Duisburg 2019 einen positiven Hauhaltsabschluss erzielt. Es könnte der vorerst letzte gewesen sein.

In ihrem Haushalt 2019 hat die Stadt Duisburg einen Überschuss in Höhe von 36,2 Millionen Euro erzielt. Das fünfte positive Ergebnis in Folge ergibt der Jahresabschluss, den Stadtkämmerer Martin Murrack vorlegt. Gleichzeitig sank die Verschuldung durch Liquiditätskredite auf rund 1,2 Milliarden Euro – seit dem Höchststand zum Jahresende 2014 konnte die Stadt diese Belastung um rund 550 Millionen Euro reduzieren.

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Der Überschuss liegt zwar um rund zehn Millionen Euro unter dem Ergebnis des Vorjahres, aber gut 33 Millionen Euro über der ursprünglichen Planung, die lediglich einen Überschuss von 2,9 Millionen € vorgesehen hatte.

Als Gründe für ein um 24,5 Mio € verbessertes Gesamtergebnis nennt die Kämmerei geringere Ausgaben im Sozialbereich (weniger SGB II-Bedarfsgemeinschaften) und bilanzielle Abschreibungen. Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer konnten durch einen höheren Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer und das anhaltend niedrige Zinsniveau aufgefangen werden.

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Duisburg muss Haushaltsausgleich aus eigener Kraft schaffen

Aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen, mit dem das Land seit 2011 die Konsolidierung der kommunalen Haushalte unterstützt hat, bekommt Duisburg in diesem Jahr letztmalig zehn Millionen Euro. Fortan muss die Stadt den Haushaltsausgleich aus eigener Kraft schaffen.

Ohne weitere Unterstützung werde Duisburg nicht in der Lage sein, an die Erfolge der letzten Jahre anzuknüpfen, warnt Kämmerer Martin Murrack: „Gerade die immer noch hohe Verschuldung über Liquiditätskredite ist problematisch, da diesen Schulden keine Vermögenswerte, anders als bei den Investitionskrediten, gegenüberstehen.“

Murrack appelliert deshalb an Land und Bund, schnellstmöglich eine Altschulden-Lösung vorzulegen: „Sollte sich die wirtschaftliche Entwicklung – wie aufgrund der Corona-Krise zu befürchten ist – eintrüben und die Zinsen wieder ansteigen, ist an einen Schuldenabbau wie in den letzten Jahren nicht mehr zu denken.“