Duisburg. Duisburg steigt aus dem Factory-Outlet-Projekt (FOC) in Hamborn aus – nach vielen Pleiten und Pannen. Bürger sollen Alternativen mit planen.

Aus fürs Factory-Outlet (FOC) in Duisburg-Hamborn? Die Stadt zieht einen Schlussstrich unter die unendliche Geschichte und steigt nach fünfjährigem Hin und Her aus dem Factory-Outlet-Projekt aus. Der Rat soll auf seiner Sitzung Ende Februar den Planungsstopp beschließen. In einem Bürgerverfahren sollen dann schon bis Mitte 2016 neue Ideen für das Gelände zwischen Rhein-Ruhr-Halle und altem Stadtbad auf den Weg gebracht werden, um die gut fünf Hektar für Investoren neu auszuschreiben.

Nach Planungspannen, ständig neuen Protagonisten beim Projektentwickler Douvil, zahlreichen Ultimaten der Stadt und immer noch ungeklärten Fragen beim Verkehrsgutachten und der Störfall-Absicherung zum benachbarten Grillo-Werk soll jetzt Schluss sein.

Neue stadtplanerische Überlegungen

Doch nicht das augenscheinliche Scheitern des Zig-Millionen-Projektes oder das Verschulden des ­Investors, das ein Rücktritt der Stadt allerdings erst 2017 gestatten würde, nennt die Stadt als Grund für die „Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses“ – sondern die ­Tatsache, dass es „aufgrund der zeitlichen Entwicklungen neue stadtplanerische Überlegungen gibt“.

Sie beruft sich dabei auf die Planungshoheit der Gemeinde, nach der es keinen Rechtsanspruch auf die Aufstellung von Bauleitplanungen gibt und der Stadtrat auch nach Urteilen des Bundesgerichtshofes in seinen planerischen Entscheidungen ungebunden ist. Mit diesem Weg, so rechnet die Stadt offenbar, lassen sich mögliche Schadensersatzansprüche von Douvil und lange Rechtsstreitereien verhindern. Acht Millionen Euro will Douvil bereits in die Planungen gesteckt haben. Zudem beruft sich die Stadt auf den Ratsbeschluss vom November 2015, in dem eine große Ratsmehrheit beschlossen hatte, einen Ausstieg aus dem FOC-Projekt zu prüfen und alternative Planungen voranzutreiben.

FOC-Investor gab sich zuversichtlich

Im November hatten auch SPD und CDU beim FOC die Geduld verloren: „Es gibt seit fünf Jahren keinen erkennbaren Fortschritt“, hatte SPD-Fraktionschef Herbert Mettler gewettert. Dagegen hatte Douvil-Gesellschafter Robin de Groot noch vor zwei Monaten erklärt, Stadt und Douvil seien „quasi verheiratet“, und der Investor hatte auf das zeitnahe Okay der Stadt zu den Planungen gehofft. Für die Stadt scheint aber klar, dass im Verkehrsgutachten wie im Abstandsgutachten zum Grillo-Werk weiterhin Lösungen und Nachweise fehlen. Zuletzt hatte Douvil präsentiert, das Alt-Hamborner „Laden-Dorf“ mit riesigen Folien zu schützen, sollte es bei Grillo einen Gas-Störfall geben.

Widerstand gegen das FOC kam neben der Kritik der IHK und des Einzelhandelsverbandes vor allem aus der Zinkhütten-Siedlung, die von Immeo teils schon leer gezogen worden war. Am Mittwochabend traf sich Oberbürgermeister Link bereits mit der Initiative. Die Stadt nimmt an, dass die Siedlung wieder vermietet wird und beschränkt die anvisierte Neuplanung auf das verbleibende Areal zwischen Rhein-Ruhr-Halle und Hamborner Stadtbad.