Duisburg. Duisburg will im ÖPNV nicht mit Essen und Mülheim fusionieren. Das könnte bis zu 10 Millionen Euro kosten. Doch die Städte suchen gemeinsame Lösungen.
Die Weichen sind gestellt: Duisburg will aus dem „Via“-Verkehrsverbund mit Essen und Oberhausen ausscheren. Ein Fusion der DVG mit Essens Evag und Mülheims MVG wird es nicht geben, hatte Oberbürgermeister Sören Link unlängst wie berichtet klar gestellt und damit dem im Auftrag gegebenen Gutachten widersprochen. Und jetzt?
„Wir machen weiter wie bisher“, erklärt DVG-Sprecher Helmut Schoofs. Denn bis sich die drei Städte über ihre getrennten Wege und weiter mögliche Kooperationen geeinigt haben, wird es weit ins nächste Jahr gehen. „Wir wollen ja nicht aussteigen, sondern nur nicht fusionieren“, erklärt Stadtsprecherin Anja Kopka und erwartet gemeinsame Lösungen mit Essen und Mülheim.
Essen: Kein Porzellan zerschlagen
Das geht auch nicht anders. Essen und Mülheim müssen zustimmen, wenn Duisburg ade sagt. Zweitens ist nach dem 2009 geschlossenen Gesellschaftervertrag frühestens Ende 2017 ein Ausscheiden möglich. Und drittens: Entstehen den Partnern in Essen und Mülheim dabei zusätzliche Kosten, müssen die von der Duisburger DVG übernommen werden – und zwar bis zu einer Höhe von zehn Millionen Euro. So steht es im Konsortialvertrag.
Dass Duisburg für seinen Abschied von Via tief in die Tasche greifen muss, soweit wollen es die Beteiligten möglichst nicht kommen lassen. Auch wenn die DVG den Via-Verbund verlässt, sollen die einzelnen Partnerschaftsprojekte bleiben. Die bisher erbrachten Einsparungen und Synergieeffekte mit Duisburg dürften nicht aufs Spiel gesetzt, signalisiert Essen. „Es wird noch viel Wasser den Rhein runterfließen, bis wir klar sehen“, erklärt Evag-Aufsichtsratsvorsitzender Wolfgang Weber. Die Kunst besteht nun darin, nicht unnötig Porzellan zu zerschlagen. Weber: „Wir haben bei Via viel erreicht. Das wollen wir nicht kaputt machen.“
Weiteres Vorgehen ab Februar bekannt
Im Februar kommenden Jahres wird Duisburgs Rat über das weitere Vorgehen informiert. „Entscheidungen, die zunächst einer sorgfältigen Vorbereitung bedürfen, dürften aus heutiger Sicht in der letzten Sitzung des Rates vor der Sommerpause anstehen“, heißt es aus der zuständigen Kämmerei. Und auch dort setzt man darauf, dass es keinen „Bahn-Crash“ auf den Gleisen gibt. Duisburg werde darauf hinwirken, dass die Entscheidungen „in großem Einvernehmen und zum Wohle auch der Partnerstädte Mülheim und Essen getroffen werden.“ Auch mit Blick „auf auch in Zukunft weiter bestehende Kooperationspotenziale“.
Das war selbst der Kämmerei nicht klar, die Vertragsinhalte nicht bestätigen wollte: Gesellschaftervertrag und Konsortialvertrag und weitere Beschlussunterlagen zur Gründung der Via 2009, die damals noch „rrp-Verkehr“ hieß, sind im Ratsinformationssystem (www.duisburg.de) zum Ratsbeschluss vom 22.6.2009 unter der Drucksache 09-0799 nachzulesen.
In der Via kooperieren die drei eigenständigen Verkehrsunternehmen u.a. beim Fahrzeugkauf, bei der Automaten- und Fahrtreppenwartung und im Gleis- und Fahrleitungsbau.