Duisburg. Die Städtepartnerschaft von Duisburg, Essen und Mülheim beim Nahverkehr steht vor dem Aus. Duisburg will keine Fusion. Die Risiken seien zu groß.

Duisburg stellt die Weichen im Nahverkehr auf Ausstieg aus der Städte-Kooperation mit Essen und Mülheim: Fünf Jahre nach der Gründung der gemeinsamen Gesellschaft „Via“ von Essener Evag, der Mülheimer MVG und der Duisburger DVG steht das Kommunen-Trio vor dem Aus. Duisburg schert aus und sucht sich neue Bus & Bahn-Partner. Essen und Mülheim streben die Fusion an, möglicherweise mit anderen Revier-Gesellschaften.

Das ist die nicht überraschende, aber dennoch spektakuläre Nachricht nach dem Spitzentreffen der drei Oberbürgermeister Thomas Kufen (Essen), Ulrich Scholten (Mülheim) mit Duisburgs OB Sören Link am Montag in Mülheim. Die von den drei Städten für 150.000 Euro beauftragten Gutachter der Kanzlei Deloitte Legal kommen zu der Empfehlung einer Fusion der drei Verkehrsgesellschaften – so wie es auch die Düsseldorfer Bezirksregierung in einem unmissverständlichen Mahnbrief vor einigen Monaten den drei Städten auch ins Stammbuch geschrieben hatte. „Essen und Mülheim präferieren die Lösung von Via als unabhängige Dachgesellschaft, die als integrierter Verkehrsdienstleister fungiert. Für Duisburg sieht das anders aus“, heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung der drei Stadtoberhäupter.

„Für uns geht es in eine andere Richtung. Wir können den Weg nicht mitgehen. Duisburg ist bereit zur Kooperation. Eine Fusion halte ich aber für extrem riskant“, sagte Link dieser Zeitung nach dem Spitzentreffen. Duisburg begründet seinen De-facto-Ausstieg aus „Via“ mit drohenden steuerlichen Nachteilen in zweistelliger Millionenhöhe und mit der Unvereinbarkeit einer Fusion mit dem abgeschlossenen Sozialplan zum „Re Power“-Programm der Stadt-Holding DVV.

Gemeinsame Via steht auf dem Abstellgleis 

Via, das ist der Weg, um mit maximaler Wirtschaftlichkeit den Nahverkehr in den Städten Duisburg, Essen und Mülheim an der Ruhr auszubauen“: So steht es auf der Homepage der gemeinsamen Dienstleistungsgesellschaft von DVG, Evag und MVG. „Via“, lateinisch Weg, endet jetzt allerdings in der Sackgasse.

In den vergangenen fünf Jahren hat die gemeinsame Wartung und Instandhaltung, der gemeinsame Verkehrsdienst, den drei Unternehmen einige Millionen an Einsparsumme gebracht, allerdings bei weitem nicht so viel wie versprochen und verkündet. Eine Erfolgsgeschichte sieht anders aus. Der Druck der Bezirksregierung ließ jetzt die „Gretchenfrage“ letztlich klären – Fusion oder nicht, nachdem Regierungspräsidentin Lütkes vorgerechnet hatte, das „Via“-Leistungen teurer sind als etwa bei der Bogestra des Städteverbundes Bochum, Gelsenkirchen & Co.

„Kooperation ist kein Selbstzweck“, stellt Oberbürgermeister Sören Link jetzt klar und will Duisburg nicht den Preis zahlen lassen, dass eine Fusion vor allem Essener Interessen genutzt hätte. So zumindest die Duisburger Sicht. Links Argument: Mit der von den Gutachtern empfohlenen Fusion stünden hinter dem steuerlichen Querverbund, mit dem der Stadt-Konzern DVV die Stadtwerke-Gewinne mit den DVG-Verlusten verrechnet und so Bus & Bahn fahren lässt, laut OB große „Fragezeichen“. Bis zu 15 Millionen Euro könnten auf den städtischen Haushalt durchschlagen.

Sozialplan wäre „hinfällig“

Zweites Argument: Die Finanzspritze der Stadt an den DVV-Konzern und die kriselnden Stadtwerke von über 180 Millionen Euro ist an den mit den Betriebsräten vereinbarten Sozialplan zum Stellenabbau und zu Umstrukturierungen auch bei der DVG im Rahmen des so genannten „Re-Power“-Programms geknüpft. Beides hat die Bezirksregierung abgesegnet. Doch mit der Fusion wäre dieser Sozialplan „hinfällig“, so Link. Heißt: Duisburg will sein Holding-Konstrukt und die Stadtwerke-Reform nicht für eine Verkehrsfusion opfern, deren Preis und Effizienz ungewiss ist.

Dritter Hinweis Links: Duisburg habe seine „Hausaufgaben“ gemacht: Auch laut Deloitte-Gutachten sei die DVG mit unter 90 Euro Kosten pro Einwohner/Jahr deutlich günstiger als Essen (über 110€ ) oder Mülheim (über 200 €). Das Gutachten selbst will das Rathaus aber nur mit eigenen Erläuterungen versehen der Politik erst Anfang 2016 mundgerecht „servieren“. Dann muss der Rat die erforderlichen politischen Weichen für den „Via“-Ausstieg stellen.

Und mögliche neue Partner suchen. „Synergien auf operativer Ebene“ hält Duisburg zwar auch mit den geschiedenen Via-Partnern für möglich und sinnvoll, gleichzeitig wird die DVG aber in andere Richtungen fahren. So fällt der Blick zum Beispiel Richtung Düsseldorf und die Rheinbahn. Sie verbindet mit der U 79 schon lange beide Städte.