Duisburg. Bis 2025 sollen alle Deiche und Schutzanlagen am Rhein instand gesetzt sein. Stadt Duisburg muss gewaltigen Eigenanteil stemmen: 30 Millionen Euro.
Beim Hochwasserschutz hat die Stadt Duisburg noch einiges aufzuholen: Auf einer Länge von rund 20 Kilometern müssen die Deiche innerhalb der nächsten zehn Jahre saniert werden. Das geht aus dem „Fahrplan Deichsanierung“ hervor, auf den sich die Bezirksregierung Düsseldorf mit den Deichverbänden und Kommunen vor einigen Wochen verständigt hat.
Um dieses Ziel zu erreichen, sind allerdings gewaltige Summen erforderlich: Alleine die Instandsetzung der Hochwasser-Schutzanlagen in Duisburg erfordert eine Investitionssumme von rund 150 Millionen Euro, sagte Duisburgs Umweltdezernent Ralf Krumpholz auf Nachfrage. Darin enthalten sind die Deiche Neuenkamp, Laar/Beeckerwerth und Homberg, das Mariensperrtor sowie die im August begonnene Rückverlegung des Deichs in Mündelheim, die alleine mit rund 60 Millionen Euro zu Buche schlägt. Hinzu kommt die Sanierung der Hochwasserschutzanlagen am Parallelhafen, für die die Hafen AG zuständig ist.
Teil eines nationalen Programms
Das Problem: Die Finanznot der Stadt lässt kaum Spielraum für Investitionen, schon gar nicht in solchem Umfang. „Der Höchstfördersatz bei Deichmaßnahmen liegt bislang bei 80 Prozent. Aber selbst ein Eigenanteil von 20 Prozent ist bei solchen Investitionskosten für Städte wie Duisburg kaum zu stemmen“, sagt Umweltdezernent Krumpholz. „Der Fahrplan ist ein ehrgeiziges Ziel. Man muss aber auch die Kommunen in die Lage versetzen, dieses Ziel zu erfüllen. Die Stadt hat gerade für investive Maßnahmen nur einen engen Kreditrahmen. Deshalb wäre es vor allem für finanzschwache Städte sehr hilfreich, wenn diese eine höhere Förderung erhalten würden.“
NRW-Umweltminister Johannes Remmel hatte bei der Vorstellung des Fahrplans zwar versprochen, „alles dafür zu tun“, die Finanzierungen flexibel zu gestalten und die Förderung an den Bedarf anzupassen. Das Land werde die Hauptlast tragen, so Remmel.
Der gesamte Sanierungsplan für die Rheindeiche von Düsseldorf bis Emmerich umfasst rund 420 Millionen Euro und ist Teil eines nationalen Hochwasserschutzprogramms. „Das Programm muss jetzt von der Bundesregierung auch mit entsprechenden Finanzmitteln im Haushalt ausgestattet werden“, gab Remmel aber den Ruf nach dem nötigen Geld weiter nach Berlin.
Hochwasserschutz-Anlage>Hochwasserschutz-Anlage | Länge>Länge | Plan-Beschluss bis>Plan-Beschluss bis |
Deich Homberg | 4,0 km | März 2018 |
Deich Neuenkamp | 4,2 km | März 2020 |
Deich Laar/Beeckerwerth | 2,5 km | März 2021 |
Deich Ruhrort | 1,0 km | keine Angabe |
Deich Mündelheim | 6,7 km | Sanierung begonnen |
Sperrwerk Marientor | 0 km | Dezember 2017 |
Parallelhafen | 2,1 km | März 2017 |