Düsseldorf. Duisburg und Köln sind besonders oft Schauplatz von ausländerfeindlicher Hetze. Das geht aus einer Anfrage der Piraten im Landtag hervor. Demnach gab es seit Mitte 2012 fast 130 Veranstaltungen rechter Gruppen – viele davon auch in Essen oder Bochum.
Die Polizei in Nordrhein-Westfalen hat seit Mai 2012 über 130 Aufzüge, Mahnwachen und Kundgebungen gegen Flüchtlinge registriert. Besonders häufig wählten rechtsextreme Parteien sowie Bürgerbewegungen dieses Spektrums Duisburg und Köln als Schauplatz ihrer Ausländerhetze. Das geht aus einer Antwort des NRW-Innenministers auf eine Anfrage der Piraten-Fraktion im Landtag hervor.
Allein in diesem Jahr erfasste die Polizei in NRW 18 gegen Asylunterkünfte gerichtete Straftaten - von Volksverhetzung über Sachbeschädigung bis Körperverletzung. Speziell gegen muslimische Einrichtungen wurden seit 2012 sieben Attacken gezählt.
Von den rund 130 Demos, Kundgebungen und Veranstaltungen von rechten Gruppen seit Mai 2012 fallen auf einzelne ausgewählte Städte:
- Duisburg 21
- Köln 20
- Essen 11
- Bochum 9
- Dortmund 7
- Gelsenkirchen 5
- Düsseldorf 4
- Wuppertal 4
Alle Verfahren wurden - bis auf einige wenige noch laufende - eingestellt gemäß Paragraf 170 Strafprozessordnung. Ursache können unter anderem Mangel an Beweisen, formale Gründe oder Verzicht auf Strafverfolgung wegen eines Bagatelldelikts sein.
Der Piraten-Abgeordnete Frank Hermann nannte die Kette von Protesten und Angriffen gegen Einwanderer eine "Schande mit System". (mit dpa)
