Bottrop. . Keine Einigung in Sicht. In einem Brief erteilt die Bürgerinitiative der SPD eine Absage. Sie sehe nicht, dass das von der SPD geforderte Morderationsverfahren zielführend sei. Stattdessen fordert die Initiative eine Entscheidung. Die SPD will ihren Antrag aufrecht erhalten.
In einem Brief an den Oberbürgermeister und die Ratsfraktionen lehnt die Bürgerinitiative einen von der SPD beantragten Moderationsprozess zum Windrad am Alpincenter ab.
„Für eine Entscheidung auf Änderung des Bebauungsplans sollten genügend Fakten vorliegen“, heißt es in dem Schreiben von Mittwoch. Zusätzlich führen die Anwohner aus dem Johannestal aus, dass sie als Bürgerinitiative keinerlei rechtsverbindliche Zugeständnisse für andere Betroffene machen könnten. „Es ist uns nicht möglich, jedwede Kompromisse für andere Betroffene einzugehen.“ Außerdem fragen die Anwohner, wer die Kosten eines solchen Verfahrens tragen soll – die Verwaltung geht von mindestens 8000 Euro aus. „Wir müssen das Geld für eine mögliche Klage gegen das Windrad sparen.“
Auch bei fachlichen Diskussionen befürchtet die Initiative, im Nachteil zu sein – auch vor dem Hintergrund der juristischen und finanziellen Ressourcen des Alpincenters.
Mehrheit im Rat möglich
Die Frage, ob die SPD in der heutigen Ratssitzung ihren Antrag aufrecht erhält, einen Runden Tisch zum Thema Windrad am Aplin-Center einzurichten, stellt sich aus Sicht des Fraktionsvorsitzenden Thomas Göddertz dennoch nicht. Gegenüber der WAZ sah er am Mittwochabend keinen Grund, von dem Antrag abzurücken. Im Hauptausschuss am Dienstag hatte sich eine knappe Mehrheit für diesen Antrag angedeutet.
Schon im Hauptausschuss wurde süffisant gemutmaßt, dass möglicherweise eher die SPD-Fraktion ein solches Moderationsverfahren benötigt, scheine doch die größte Ratsfraktion mit ihren zahlreichen Neulingen aktuell nicht in der Lage zu sein, sich auf ein gemeinsames Vorgehen in dieser Frage zu einigen.