Bottrop/Essen. Hat ein Essener Arzt Maskenatteste ohne medizinischen Grund ausgestellt? Die Polizei ermittelt wegen zweifelhafter Atteste auf Bottroper Demos.

Hat ein Essener Arzt Atteste zur Befreiung der Maskenpflicht ausgestellt, ohne dass es dafür medizinische Gründe gab? Dieser Vorwurf steht nach Auffälligkeiten bei Montagsdemonstrationen von Impfgegnern in Bottrop im Raum.

Wie die Stadt Bottrop bestätigt, waren bei Kontrollen durch den Kommunalen Ordnungsdienst und die Polizei bei den Demonstrationen in der Innenstadt zahlreiche Atteste aufgefallen, die auf ein und den selben Arzt zurückgehen.

Corona-Demos in Bottrop: Zahlreiche Maskenatteste eines Essener Arztes

„Wir haben bei der Demonstration vergangene Woche 150 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt“, sagt Markus Plängsken, Abteilungsleiter des Kommunalen Ordnungsdienstes. Die meisten Kontrollierten hätten ein Befreiungsattest vorweisen können. „Es gab eine deutliche Auffälligkeit, dass sehr viele davon von einem Essener Arzt ausgestellt worden sind.“ Eine genaue Zahl kann Plängsken nicht nennen.

Weil diese Fälle das Ordnungsrecht überschreiten und in einen strafrechtlich relevanten Bereich fallen, habe die Stadt die Hinweise an die Polizei weitergegeben, sagt Sprecher Ulrich Schulze.

Homepage des Essener Arztes: Skepsis gegenüber Corona-Impfungen

Nach WAZ-Informationen handelt es sich bei dem Mediziner um einen Hausarzt aus dem Essener Süden. Auf Nachfrage äußert er sich bislang nicht zu den Vorwürfen. Auf seiner Homepage ist deutlich zu erkennen, dass er den Impfungen gegen das Coronavirus skeptisch gegenüber steht.

So heißt es im Bereich der Aufklärung rund um die Impfstoffe: Es handele sich um neuartige mRNA- und Vektor-Impfstoffe, die „lediglich eine Notzulassung“ durch die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) haben. Die Nebenwirkungen und Langzeitfolgen seien „nicht abschließend erforscht“. Wer dennoch eine „von der Regierung empfohlene Impfung“ wünscht, könne telefonisch oder per Mail Kontakt zu der Praxis aufnehmen.

Polizei Recklinghausen ermittelt gegen Essener Arzt

Die Polizei Recklinghausen bestätigt, gegen den Arzt zu ermitteln. Weitere Details kann Sprecherin Annette Achenbach „aus ermittlungstaktischen Gründen“ nicht nennen. Bei der Demonstration am vergangenen Montag in Bottrop habe die Polizei eine Anzeige wegen möglicher Fälschung eines Maskenattestes geschrieben, beim „Corona-Sparziergang“ am Freitag in Kirchhellen waren es fünf Anzeigen.

In Essen war zuletzt die Corona-Demonstration am 31. Januar aufgelöst worden, weil sich der Versammlungsleiter nicht mehr in der Lage sah, die Maskenpflicht bei allen 300 Teilnehmern durchzusetzen – etwa die Hälfte hatte sich nicht daran gehalten.

Auch bei den Essener Protesten konnten mehrere Teilnehmer ein Befreiungsattest vorweisen, eine Auffälligkeit mit Blick auf den Arzt aus dem Essener Süden sei aber laut Ordnungsdezernenten Christian Kromberg nicht festzustellen gewesen.

Bei der Essener Polizei liegt derzeit keine Anzeige gegen eben jenen Mediziner vor, sagt Sprecher Pascal Schwarz-Pettinato. Ermittlungen in diese Richtung seien schwierig, „auch wenn man es merkwürdig finden kann, wenn viele Atteste auf einen Arzt zurückgehen“.

Gebrauch „unrichtiger Gesundheitszeugnisse“: Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr

Grundsätzlich ist der „Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse“ strafbar und kann mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr geahndet werden. Das „unrichtige Ausstellen eines Gesundheitszeugnisses“ kann mit bis zu zwei Jahren Gefängnis bestraft werden. Der Nachweis einer vorsätzlichen ärztlichen Falschdiagnose gilt allerdings als schwierig.

„Es sind in mehreren Städten Atteste aufgetaucht, die möglicherweise gefälscht sind“, sagt die Recklinghäuser Polizeisprecherin Annette Achenbach. „Wir haben da verstärkt ein Auge drauf.“ Im Fall des Essener Arztes sei aber auch noch nicht klar, ob die Atteste tatsächlich alle von ihm ausgestellt worden sind oder ob sie illegal vervielfältigt wurden.