Essen. Polizei und Stadt haben ihre neue Strategie im Umgang mit der Montagsdemonstration umgesetzt. Versammlungsleiter erklärte Demo für beendet.

Die mittlerweile siebte Montagsdemonstration von Corona-Leugnern und Impfskeptikern in Essen hat ein vorzeitiges Ende gefunden. Der Versammlungsleiter sah sich offenbar nicht in der Lage, die Maskenpflicht bei allen etwa 300 Teilnehmern durchzusetzen und erklärte die Kundgebung für beendet, bevor sie am Zielort Frohnhauser Markt eintraf.

Dies berichtete Polizeisprecher Christoph Wickhorst am Dienstag. Etwa die Hälfte der Demonstranten, die nach Treffen in Rüttenscheid und Stoppenberg am Montag erstmals in Frohnhausen aufliefebn, hatte die Mund-Nasen-Bedeckung im Laufe des abendlichen Zugs durch den Stadtteil abgesetzt, so Wickhorst.

Diese offensichtlichen Verstöße nicht länger hinnehmen zu wollen, hatten Stadt und Polizei erst vor wenigen Tagen angekündigt. Inzwischen haben sich die Behörden auf eine gemeinsame Strategie geeinigt, die dem „Grundsatz der effektiven Gefahrenabwehr“ folgt, sagt Stadtsprecherin Silke Lenz, indem im Falle von Regelbrüchen gegen die Demo als Ganzes als auch gegen den verantwortlichen Versammlungsleiter vorgegangen werde. Der Verstoß gegen die Maskenpflicht einzelner Protestler werde im Nachgang mit möglichen Bußgeldern geahndet.

Die Verantwortung liegt beim Versammlungsleiter

Grundsätzlich gelte ab sofort: Der Versammlungsleiter habe über eine ausreichende Zahl von Ordnern zu gewährleisten, dass alle Teilnehmer einen Mund-Nase-Schutz tragen, die nicht von der Maskenpflicht befreit sind. Erst wenn dem Folge geleistet werde, dürfe ein Demonstrationszug starten.

Polizei und Ordnungsdienst greifen während eines Umzugs möglichst deeskalierend ein, laute die Devise. So werden dem Versammlungsleiter festgestellte Verstöße mitgeteilt, die er oder seine Ordner zu unterbinden haben. Der Tross wird so lange angehalten, bis die Vorgaben umgesetzt sind. So zeige sich, ob Verantwortliche geeignet seien, künftige Versammlungen überhaupt noch zu führen.

Mit Blick auf die im Vergleich mit anderen Kommunen eher geringe Teilnehmerzahl bei der Essener Montagsdemo und das hohe Gut des Versammlungsrechts halten Stadt und Polizei dieses verabredete „Vorgehen für angemessen“. Die Herangehensweise werde im ständigen Austausch jederzeit auf ihre Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit geprüft und gegebenenfalls angepasst, heißt es.

Nicht länger an der Nase herumführen lassen

Die neue Gangart schien bei dem ein oder anderen Demonstranten durchaus Eindruck zu machen. In Beiträgen via Telegram-Messenger war nach dem vorzeitigen Ende von „reiner Machtausübung“, von „Schikane“ oder gar „Faschismus“ die Rede. AfD-Ratsfrau Stefanie Brecklinghaus, die bei den Montagsdemos mitläuft, bescheinigte der Polizei hingegen korrektes Verhalten und erklärte, man solle als Teilnehmer die Maske tragen, auch wenn sich der Nutzen bei Wind und Wetter in Grenzen halte. „Wenn die Versammlung von der Maskenpflicht abhängt, macht man eben die Faust in der Tasche.“

Ordnungsdezernent Christian Kromberg hatte im Vorfeld deutlich gemacht, dass man an keinerlei Konfrontation in der Frage der Maskenpflicht interessiert sei, doch sich Montag für Montag an der Nase herumführen zu lassen wollte man auch nicht mehr, nachdem bei einer Rüttenscheider Demonstration neun von zehn Teilnehmern äußerst provokant gegen die Coronaschutzverordnung verstoßen hatten.

Man erwarte, dass Demonstrationen regelkonform abgehalten werden. Je nachdem, wie ausgeprägt die Bereitschaft der Teilnehmer dazu sei, werde darüber entschieden, ob die Versammlungen in der gewünschten Form stattfinden können, heißt es.

Nachdem die Initiativen „Essen stellt sich quer“ (Essq) und „Aufstehen gegen Rassismus“ zum ersten Mal am 24. Januar zu einem Protest gegen die Montagsspaziergänge aufgerufen hatten, sind derzeit keine weiteren Aktionen geplant, sagte Essq-Sprecher Christian Baumann auf Nachfrage. Man behalte sich zwar vor, flexibel auf eine neue Lage zu reagieren. Jedoch habe sich auch die Einsicht durchgesetzt, dass „man mit Versammlungen die Querdenker-Szene nicht erreicht“. (mit F.S.)