Bottrop. Mit einem Signal für besseren Artenschutz haben es SPD und CDU in Bottrop nicht eilig. Sie schoben es auf die lange Bank. Was die Grünen ärgert.

Die Bottroper Grünen setzen sich für mehr Artenschutz ein. Sie forderten deshalb den Rat dazu auf, eine Resolution an das Land zu verabschieden. „Wir wollen, dass unsere Heimatstadt ein deutliches Zeichen in Richtung Düsseldorf und Richtung der Regierungsfraktionen CDU und FDP setzt. Innovation-City erhebt ihre Stimme für Artenschutz in NRW“, forderte Grünen-Sprecherin Andrea Swoboda. In der Resolution soll sich die Stadt dafür einsetzen, dass die Förderung der Artenvielfalt verbindlich in die Landesgesetze und Handlungsprogramme aufgenommen wird.

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So hatte die Volksinitiative für Artenschutz acht Forderungen erhoben und dafür 115.000 Stimmen gesammelt. Sie lauten: Flächenfraß verbindlich stoppen, Schutzgebiete wirksam schützen, naturnahe und wilde Wälder zulassen, naturverträgliche Landwirtschaft aktiv voranbringen, den Biotopverbund stärken und ausweiten, lebendige Gewässer und Auen sichern, Artenschutz in der Stadt fördern, und den Nationalpark in der Senne ausweisen. Das lehnte eine Mehrheit aus CDU und FDP im Umweltausschuss des Landtages aber ab.

Grüne irritiert Gegensatz zwischen SPD in Bottrop und SPD im Land

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Auch der Grünen-Vorstoß in Bottrop wurde jedoch erst in den Umweltausschuss verwiesen und dort dann vorläufig abgesetzt. Denn die SPD forderte dazu von der Stadt zunächst noch mehr Informationen ein. Das sorgt bei den Grünen für Irritationen. Es gehe ihnen zunächst um ein klares Signal in Richtung Land. „Der Stadt ist es davon unabhängig unbenommen, ihre eigenen Strategien für mehr Artenschutz auszuweiten“, meint Ratsfrau Andrea Swoboda.

Die Grünen werfen vor allem dem SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Göddertz vor, auf kommunaler Ebene als SPD-Fraktionschef im Rat nicht das zu unterstützen, wofür sich seine SPD-Landtagsfraktion in Düsseldorf auf Landesebene stark mache. Es habe in Düsseldorf heftige Debatten zwischen CDU und FDP auf der einen und SPD und Grünen auf der anderen Seite gegeben, im Bottroper Rat bleibe die Große Koalition aus SPD und CDU dagegen ihrer Linie treu und nehme den Grünen-Vorstoß wieder von der Tagesordnung.