Bottrop. Bottrops Ältestenrat verständigt sich in der Aula Welheim auf einen Politik-Neustart Ende Mai. Diese Sicherheitsvorkehrungen trifft die Stadt.
Die Generalprobe für den Stadtrat in der Corona-Krise ist gelungen. Oberbürgermeister Bernd Tischler und Krisenstabschef Paul Ketzer, auch CDU-Fraktionschef Hermann Hirschfelder, Linke-Ratssprecher Niels Schmidt und Bezirksbürgermeister Ludger Schnieder trugen alle ihre Schutzmasken und hielten Abstand zueinander, als sie als erste wie im Gänsemarsch einer nach dem anderen die Aula Welheim betraten. Die Teilnehmer des Ältestenrates kamen über den Schulhof zum Hintereingang und desinfizierten sich beim Betreten der Aula die Hände. Genau so hatte es der Corona-Krisenstab empfohlen, um die Infektionsgefahr klein zu halten.
Der Ältestenrat beriet erstmals nicht nur telefonisch, sondern traf sich in der Schulaula an der Welheimer Straße wieder tatsächlich und verständigte sich darauf: Die erste Sitzung des Stadtrates in der Corona-Krise kann kommen. Am Donnerstag, 25. Juni, soll es soweit sein. Dann kommt der Rat in der Dieter-Renz-Halle zusammen. "Nur sie ist auch groß genug, damit alle Ratsvertreter darin unter Einhaltung der Corona-Regeln Platz haben", erklärt Björn Abraham. Den genauen Sitzplan hat der Leiter des Ratsressorts schon in Händen. Bis Anfang Juni brauche der Sportbetrieb der Stadt aber noch Zeit, um die Sporthalle zur provisorischen Tagungsstätte umzubauen.
Ohne Entscheidungen des Rates geht nicht viel voran
Das ist von großer Bedeutung. Denn der Rat ist das wichtigste Entscheidungsgremium in Bottrop. Er ist grundsätzlich für alle Angelegenheiten der Stadt zuständig. Ohne ihn geht auch in der Corona-Krise nichts voran. "Der Oberbürgermeister darf auch jetzt längst nicht alles per Dringlichkeitsbeschluss entscheiden", macht Björn Abraham klar. "Er darf nur Entscheidungen treffen, die wirklich unaufschiebbar sind, weil der Stadt sonst ein Schaden entstünde", erklärt der Leiter des Ratsressorts.
Auch den meisten Verwaltungsmitarbeitern ist es daher wichtig, dass der Stadtrat wieder tagen kann. "Die Initiative dafür kommt ja aus der Verwaltung", betont Abrahams Kollege Jörg Nimphius. "Das waren wir und der Oberbürgermeister", unterstreicht Abraham. Beide überprüften am Dienstag kurz vor der Sitzung des Ältestenrates daher auch noch einmal, ob die Aula Welheim so eingerichtet ist, dass sie den Pandemie-Sicherheitsregeln genügt.
Mit dem Zollstock: 1,50 Meter von Schulter zu Schulter
Denn auch wenn der Stadtrat selbst in der größeren Dieter-Renz-Halle tagen wird, hat die Schulaula in Welheim eine zentrale Funktion bei der Neuaufnahme der Ratstätigkeit inne: In dem Saal an der Welheimer Straße finden nämlich die Sitzungen der Fachausschüsse des Rates statt. Als erster nimmt am Donnerstag, 28. Mai, der Bau- und Verkehrsausschuss seine Beratungen wieder auf. Auch der Sozialausschuss tagt - am Tag darauf - noch im Mai.
In der Aula Welheim bilden die Tischreihen schon jetzt ein großes Rechteck, das die komplette Halle füllt. Vor jedem Tisch steht ein Stuhl. "Wir haben mit dem Zollstock nachgemessen, ein Meter fünfzig von Schulter zu Schulter", sagt Björn Abraham, "24 Sitzplätze, dann ist der Saal voll". Vor den Wänden der Halle stehen außerdem 13 Stühle für Zuhörer.
Verschiedene Eingänge für Zuhörer und Ratsvertreter
Für die meisten Ratsausschüsse ist die Aula damit groß genug. "Sie haben im Schnitt so 20 Mitglieder", weiß Jörg Nimphius. Beim Schulausschuss wird es wegen seiner beratenden Mitglieder aber schon knapp. "Der Schulausschuss ist bei weitem größer, er hat 29 Mitglieder", erklärt der Verwaltungsmitarbeiter, auch der Gesundheitsausschuss. Wenn sie Ende Mai oder Anfang Juni in der Aula tagen, bleibt daher kaum Platz für externe Zuhörer.
Publikum und Ratsvertreter dürfen die Aula auch nur über verschiedene Eingänge betreten. Für Zuhörer hat die Verwaltung den Haupteingang reserviert. Neben Desinfektionsmitteln liegen dort auch Listen aus, in die sich die Besucher eintragen müssen. Listen der Ausschussmitglieder führt die Verwaltung ja sowieso. "So können wir bei einem Corona-Verdacht, die Infektionsketten besser verfolgen", begründet Abraham.
>>> Der Bottroper Stadtrat hat 54 Mitglieder. Sein größter Fachausschuss ist mit 30 Mitgliedern der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie. Die jeweils kleinsten sind bei sechs Mitgliedern die Wahlausschüsse für die Landtagswahl und die Bundestagswahl.
Außerdem beraten den Stadtrat drei Beiräte: der Beirat für Menschen mit Behinderung, der Seniorenbeirat und der Naturschutzbeirat. Das größte Gremium ist bei 40 stimmberechtigten Mitgliedern die Kommunal Konferenz Alter und Pflege.