Bottrop. Sämtliche Ausschuss- und Ratssitzungen in Bottrop sind auf unbestimmte Zeit vertagt. In den dringendsten Fällen entscheidet eine kleine Runde.
Die Arbeit in den politischen Gremien der Stadt pausiert. Das betrifft sowohl die Ratsgremien wie die drei Bezirksvertretungen. Sämtliche Sitzungen sind vorerst abgesagt worden. Davon betroffen ist bereits die für den heutigen Dienstag vorgesehene Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses.
Über das Jugendparlament muss gesprochen werden
Falls Probleme eine umgehende Lösung erfordern oder bestehende Verträge zum Handeln zwingen, werden sich der Oberbürgermeister und die Fraktions- und Gruppenspitzen der im Rat vertretenen Parteien zusammensetzen und Beschlüsse fassen. Auch über die anstehende erste konstituierende Sitzung des Jugendparlaments am 31. März müssen Gespräche darüber geführt werden, wie die Situation neu gestaltet werden kann.
Der Ältestenrat hat die Vorgehensweise beschlossen
Diese Vorgehensweise hat der Ältestenrat des Stadtrates am Montagabend festgelegt, ebenfalls als Konsequenz aus der Coronavirus-Pandemie. Dem Ältestenrat gehören der Oberbürgermeister, die Bürgermeister, die Fraktionsvorsitzenden, die Sprecher der Ratsgruppen und einige andere Ratsmitglieder an. Dem Gremium obliegt die interfraktionelle Abstimmung.