Im Juni könnte der Rat wieder tagen, schlägt der Oberbürgermeister vor. Die Verwaltung hat Ideen, wo das unter Corona-Regeln funktionieren könnte
Wann läuft das politische Leben in Bottrop wieder an, wann tagen der Rat und die Ratsausschüsse wieder? Im Gespräch mit der WAZ gibt Oberbürgermeister Bernd Tischler einen Ausblick, wie er sich die vorsichtige Rückkehr zur Normalität vorstellt.
Demnach strebe er an, die für Juni terminierte Ratssitzung auch regulär stattfinden zu lassen. Das heißt: Das Gremium könnte am 23. Juni erstmals seit der Corona-Zwangspause wieder zusammenkommen. Einen entsprechenden Vorschlag wolle er dem Ältestenrat vorlegen, so Tischler. Denn es braucht einen Beschluss des Ältestenrats, um die Unterbrechung der Sitzungsperiode aufzuheben.
Die endgültige Entscheidung liegt beim Bottroper Ältestenrat
Derzeit laufe die Suche nach einem Termin für die nächste Ältestenratssitzung. Die, so Tischlers erste vorsichtige Idee, könne ja dann vielleicht wieder persönlich von Angesichts zu Angesicht stattfinden – unter Wahrung der Hygiene- und Abstandsregeln.
Die, so Tischler, würden selbstverständlich auch für eine mögliche Ratssitzung gelten. Und das mache es eben schwierig. In welchem Raum kann der komplette Rat tagen und gleichzeitig den Mindestabstand von 1,50 Meter wahren? Die Verwaltung denkt im Moment darüber nach, dafür die Dieter-Renz-Halle zu nutzen. Denn auch die Aula Welheim, in die der Rat ja während der Rathaussanierung ausgewichen war, wäre unter diesen besonderen Umständen zu klein.
Ausschüsse des Bottroper Rates könnten in der Aula Welheim tagen
Allerdings spielt sie in den Überlegungen der Verwaltung auch eine Rolle. Hier könnten zumindest die Ausschüsse und Gremien den nötigen Platz finden und tagen, heißt es seitens der Verwaltung. Denn, so Tischler: „Sollte im Juni der Rat wieder tagen, bedeutet es auch, dass im Vorfeld der Hauptausschuss zusammentreten muss und dass auch einige der Fachausschüsse wieder tagen.“ Welche das sein werden, das sei abhängig von den Themen, die anstehen und zu denen die Verwaltung entsprechende Beschlüsse brauche, so Tischler.
Bisher arbeitet die Stadt mit Dringlichkeitsentscheidungen, das heißt, der OB entscheidet gemeinsam mit einem Ratsmitglied. Doch alles sei auf diese Weise auch nicht zu bearbeiten, sagt Björn Abraham, Leiter des Fachbereichs für Ratsangelegenheiten. Vergaben oder Fristen, die ablaufen, seien Punkte, in denen auf diese Weise verfahren werden darf.
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