Bottrop. Die strikten Corona-Regeln werden gelockert. Warum das aber gerade die Bottroper Ordnungskräfte vor Herausforderungen stellt.
Kneipen und Restaurants öffnen wieder, Friseursalons haben bereits vor einer Woche ihre Türen wieder aufgeschlossen – immer mehr Corona-Regeln werden gelockert. Das allerdings ist in den meisten Fällen mit einer Vielzahl neuer Vorschriften verbunden, vor allem mit Blick auf die Hygiene. Das bedeutet, dass die Corona-Regeln nach wie vor kontrolliert werden müssen. Doch mit den Lockerungen steigt der Aufwand bei den Kontrollen.
Was sich im ersten Augenblick womöglich widersprüchlich anhört, erklärt sich schnell. Denn der Aufwand, um zu prüfen, ob in einem Restaurant der vorgeschriebene Mindestabstand zwischen den Sitzplätzen eingehalten wird oder ob der Friseur alle detaillierten Vorgaben einhält, sei nun einmal viel größer, sagt Stadtsprecher Andreas Pläsken.
Mit den Lockerungen kommen viele verschiedenen Detailbestimmungen
Ganz einfach ausgedrückt: Ist der Spielplatz gesperrt und wird trotzdem genutzt, so ist der Verstoß mit einem Blick zu erkennen. Gleiches gilt bei Geschäften und Dienstleistern, die eigentlich geschlossen sein müssten, verbotenerweise aber doch geöffnet haben. Auch hier reicht in der Regel ein Blick, um den Verstoß zu erkennen.
Mit den vielen Lockerungen und den damit einhergehenden Detailbestimmungen verändert sich die Arbeit der Ordnungsbehörde. Hinzu kommt: Auch die Zahl der Beschwerden dürfte zunehmen. Viel mehr Menschen sind unterwegs und melden echte oder vermeintliche Verstöße. Dem muss dann auch nachgegangen werden.
Friseure in Bottrop haben sich gegenseitig beschuldigt, Vorschriften zu missachten
Als beispielsweise die Friseure wieder öffnen durften, haben sie sich teils gegenseitig beschuldigt, die Vorgaben nicht einzuhalten. Kontrollen des Fachbereichs Recht und Ordnung hätten dann letztlich zwei kleinere Verstöße ergeben, sagt Pläsken. Die hätten jedoch kein größeres Einschreiten oder gar ein Schließen des Salons erfordert. Allerdings gebe es nun auch immer wieder Kunden, die Verstöße beobachtet haben wollen und sie der Stadt melden.
Insgesamt sind in Bottrop 26 Kontrolleure im Einsatz, 22 von ihnen arbeiten für den Fachbereich Recht und Ordnung. Unterwegs sind zuerst einmal die Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdiensts. Sie werden unterstützt von weiteren Kräften des Fachbereichs, darunter Politessen und Bedienstete der Gewerbeaufsicht. Vier Leute vom Fachbereich Umwelt und Grün verstärken das Team.
Mitarbeiter des Fachbereichs Umwelt und Grün kontrollieren in Bottrop auch
„Außerdem sind seit Montag auch alle Teams von Umwelt und Grün, die draußen unterwegs sind, angehalten, darauf zu achten, dass die Vorschriften eingehalten werden“, sagt Pläsken. Das umfasst etwa die Kontrolle der Spielplätze. Außerdem sollten sie im Blick haben, dass die Kontaktbeschränkungen in den Parks eingehalten werden. Und im Zweifel, so Pläsken, werde man dann auch die Polizei einschalten.
Bisher aber hätte sich die Öffnung der Spielplätze nicht als Problem entpuppt. „Da lief alles vernünftig ab“, gibt der Stadtsprecher den Eindruck der Ordnungsbehörde und des Krisenstabs vom Wochenende wieder.
Stadt Bottrop kann nur stichprobenartig kontrollieren
Trotzdem, so Pläsken mit Blick auf den Mehraufwand, seien flächendeckende und parallele Kontrollen nicht möglich. Es gebe nun einmal nicht unbegrenzt Personal, macht er klar. Die Stadt setzt auf stichprobenartige Kontrollen. Denn coronabedingte Zusatzaufgaben etwa im Gesundheitsamt an der Hotline, bei der Nachverfolgung von Infektionsketten oder an anderen Stellen laufen weiter. So landeten beim Fachbereich Recht und Ordnung zahlreiche Mails, etwa von Gastronomen, die Details zu den Vorschriften erfahren möchten, so Abteilungsleiter Hans-Georg Skolarski
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Gleichzeitig fährt die Verwaltung aber auch den Normalbetrieb langsam hoch. Personelle Reserven gebe es da nicht. Im Gegenteil, wenn das mit dem Kontrollaufwand anhalte, müsse man möglicherweise über eine personelle Verstärkung etwa beim KOD nachdenken. „Aber das ist eine politische Entscheidung, die dann möglicherweise irgendwann ansteht.“
Befragung innerhalb der Verwaltung
Verwaltungsintern läuft bei der Stadt aktuell eine Befragung der Fachbereichsleiter. Hintergrund ist auch hier die Wiederöffnung der Verwaltung. Es gehe darum herauszufinden, wie sich der personelle Mehraufwand, der durch Corona ja weiterhin besteht, auffangen lasse, so Stadtsprecher Andreas Pläsken. So werden ja etwa sämtliche Hotlines weitergeführt. Gleiches gelte für die Kontrollen oder den Mehraufwand im Gesundheitsamt.
Nun gehe es darum herauszufinden, wieviel Personal im regulären Alltag gebraucht werde und ob es vielleicht die Möglichkeit gebe, bestimmte Aufgaben, die nicht zu den städtischen Pflichtaufgaben zählten, zurückzustellen.
