Bottrop. Das Stenkhoffbad braucht ebenerdige Duschen und Umkleiden, meint die DKP-Ratsgruppe. Von der Sparpolitik der Stadt hält sie nichts.

Die Stadt soll das Stenkhoffbad modernisieren. Das fordert die DKP. „Das heißt, dass das Stenkhoffbad komplett barrierefrei wird“, sagte DKP-Vertreter Michael Gerber. Der Ratsherr greift damit die Modernisierungspläne teils neu auf, die der städtische Sport- und Bäderbetrieb bisher auch wegen ausbleibender Fördergelder nicht verwirklichen konnte.

„Die Duschen und Umkleiden müssen ebenerdig gebaut werden und der alte Sanitärbereich abgerissen werden“, sagte Gerber. Auch das alte Gebäude für die Schwimmmeister samt Imbiss sollte einem Neubau weichen. Das sahen auch die Pläne des städtischen Sportbetriebes so ähnlich vor. Die DKP will außerdem einen neuen Wasserbereich für Kinder und eine Wasserrutsche bauen lassen.

Ratsgruppe hat Einsparungen der Stadt stets kritisiert

Ratsherr Gerber rechnet mit Kosten von mindestens zwei Millionen Euro. Bei der Finanzierung könne ein Förderprogramm helfen, das ab 2021 aufgelegt werde, hofft er. Die Stadt soll aber auch eigene Gelder dafür im Haushalt der kommenden beiden Jahre bereit stellen, fordert die DKP.

Gerber erinnert daran, dass mit dem Doppelhaushalt auch der Stärkungspakt für Stadtfinanzen ende. Im Gegenzug zu eigenen Sparanstrengungen erhielt und erhält die Stadt von 2012 bis 2021 insgesamt 75 Millionen Euro mehr Geld. Die DKP hat die damit verbundenen Einsparungen der Stadt aber stets kritisiert. Entsprechend kritisch fällt das Fazit des DKP-Vertreters aus. „Das Spardiktat hat die soziale Spaltung der Stadt vertieft“, sagte der Ratsherr. Denn die Stadt habe vor allem im Sozialen „drastische Kürzungen“ vorgenommen und Gebühren sowie Grundsteuern erhöht.

Ratsherr fordert starke Senkung der Grundsteuer-Hebesätze

Befassen sich kritisch mit den Entwürfen der städtischen Haushaltspläne: die DKP-Vertreter Michael Gerber, Irmgard Bobrzik, und Manfred Plümpe (von links).
Befassen sich kritisch mit den Entwürfen der städtischen Haushaltspläne: die DKP-Vertreter Michael Gerber, Irmgard Bobrzik, und Manfred Plümpe (von links). © FUNKE Foto Services | Thomas Gödde

Nach Berechnungen der DKP habe die Stadt sogar zig Millionen Euro mehr eingespart als zu Beginn des Sparpaktes geplant war. „Darum ist zu hinterfragen, ob gerade im Sozialbereich diese Sparmaßnahmen wirklich nötig waren“, sagte Gerber. Allein die Mehreinnahmen durch die in Bottrop höchst umstrittene Erhöhung der Grundsteuer B beziffert der Ratsherr auf 17,7 Millionen Euro. Ihr Hebesatz liegt jetzt bei 680 vH. Die DKP fordert, diesen im nächsten Jahr auf 490 vH zu senken. Im Gegenzug will die Ratsgruppe die Gewerbesteuer von 490 auf 520 vH anheben.

Die DKP weist darauf hin, dass die Kassenkredite, mit denen die Stadt formal Jahr für Jahr ihre Zahlungsfähigkeit sichert, bei 172 Millionen Euro liegen. Schuld daran seien Bund und Land, die immer mehr Finanzlasten auf die Städte abwälzten. 2015 lagen die Kassenkredite sogar noch bei 227 Millionen Euro. Kämmerer Willi Loeven hat sie Jahr für Jahr gesenkt und plant eine weitere Verringerung um mehr als 50 Millionen Euro bis zum Jahr 2024. Eine Tilgung der Kassenkredite durch die Stadt selbst lehnt die DKP aber ab.