Bottrop. . Die Union möchte wissen welche Maßnahmen gegen Vermüllung möglich sind. Nachbarstädte setzen auf Mülldetektive um Verursacher zu ermitteln.
Gerade erst haben wieder rund 3000 Bottroper ihre Stadt von Dreck befreit. Seit 16 Jahren nun gibt es die Aktion Bottrop putzt und auch die CDU findet das Engagement der Bürger lobenswert. Für Volker Jungmann, CDU-Sprecher im Verwaltungsrat der Best, zeigt der Tag aber auch, „dass es ein Problem gibt, das wir nicht in den Griff bekommen“. Anders ausgedrückt: Gäbe es in der Stadt nicht so viele Dreckecken oder gar wilde Müllkippen, bräuchten die Bürger gar nicht erst zu putzen.
Die CDU will erreichen, dass sich der Best-Verwaltungsrat mit dem Thema befasst. Neben Fragen nach dem Aufwand zur Beseitigung der wilden Kippen, daraus entstehenden Kosten und der Frage, wie viele Verursacher ermittelt werden konnten, wirft Jungmann vor allem die Frage auf, welche Maßnahmen gegen Vermüllung ergriffen werden könnten. Er verweist auf Nachbarstädte, die etwa schon seit längerem Mülldetektive im Einsatz haben.
Gelsenkirchen etwa setzt inzwischen auf drei solcher Mülldetektive. Im ersten Jahr hätten sie über 100 Bußgeldbescheide rechtskräftig erlassen können. Oberhausen setzt stundenweise Detektive ein, die neuralgische Punkte überwachen um Müllsünder zu überführen. Auch da spricht man von einem Erfolg und hat sich im Herbst entschieden, das Projekt fortzusetzen.
Best-Vorstand Uwe Wolters räumt ein, dass es auch in Bottrop Probleme mit Menschen gebe, die illegal ihren Abfall entsorgen. Rund 750 wilde Müllkippen mussten seine Mitarbeiter im vergangenen Jahr beseitigen. „Dafür wurden rund 2800 Personalstunden aufgewendet. Die Planungsgröße für einen Mitarbeiter liegt bei rund 1600 Stunden pro Jahr, so dass rein rechnerisch etwa 1,75 Mitarbeiter für die Wilden Kippen benötigt werden“, rechnet Wolters vor. 2016 waren es 900 Fälle. Die Kosten dafür muss – sofern kein Verursacher ermittelt wird – die Allgemeinheit über die Müllgebühren tragen. Doch es ist schwierig, Verursacher tatsächlich zu ermitteln. Denn ihm muss zweifelsfrei nachgewiesen werden, dass er den Müll abgeladen hat. Finden sich etwa Adressaufkleber im Müll, so ist das noch kein Beweis, sondern allenfalls ein Hinweis. Mülldetektive würden dann in solchen Fällen ermitteln.
Trotzdem ist Wolters skeptisch, ob der Einsatz von Detektiven hilft. Letztlich sei das eine Entscheidung, die die Lokalpolitiker treffen müssten. Solche speziellen Ermittler könnten ein Mittel sein, nichtsdestotrotz seien weitere flankierende Maßnahmen nötig, glaubt er. So gebe es einige Punkte in der Stadt, die immer wieder zum illegalen Müllabladen genutzt werden. Eine bessere Beleuchtung oder leichte bauliche Veränderungen, so dass die Stellen besser einsehbar seien und das Abladen nicht mehr so unauffällig möglich sei, könnten ebenfalls Abhilfe schaffen, überlegt Wolters.
Bei den Mülldetektiven stehe auch die Frage der Finanzierung im Raum. Es müsse geprüft werden, ob solche Mitarbeiter über die Müllgebühren finanziert werden könnten. Zudem sei es Sache der städtischen Ordnungsbehörden, Geldbußen zu verhängen. Hier müsste also auch eine Lösung gefunden werden, sagt Paul Ketzer, Rechtsdezernent der Stadt und gleichzeitig Best-Verwaltungsratsvorsitzender. Paul Ketzer macht außerdem klar: Solche Mülldetektive könnten möglicherweise helfen, das Problem wilder Müllkippen einzudämmen, doch Vermüllung, das seien ja auch die unzähligen weggeworfenen Zigarettenkippen oder ausgespuckten Kaugummis. Ketzer: „Das Problem kriegen wir damit nicht in den Griff.“ Er verweist auf Erfahrungen aus Mönchengladbach, dort seien inzwischen acht solcher Mitarbeiter im Einsatz. Nur: Sie bringen selbstverständlich nicht das an Geldbußen ein, was sie kosten. Ketzer: „Vier Leute würden eine sechsstellige Summe kosten.“
Politiker müssen entscheiden
Wieviel ist eine saubereres Stadtbild wert? Das sei letztlich eine Frage, die Stadtgesellschaft und Politiker beantworten müssten, so Ketzer, denn Mülldetektive hätten möglicherweise höhere Gebühren zur Folge. Er warnt zudem vor dem aus seiner Sicht „völlig irrationalen“ Verhalten einiger Müllsünder: „Die entsorgen teilweise Sachen, die sie kostenlos an den Recyclinghöfen abgeben könnten.“ Ob sich so jemand tatsächlich vom Einsatz von Mülldetektiven abschrecken ließe?
Demnächst befasst sich der Verwaltungsrat der Best mit diesen Fragen, im Anschluss daran beraten wohl auch andere politische Gremien der Stadt, denn das Problem betrifft nicht allein die Best.